Nach Verwirrung: Trump-Zölle in Höhe von 10 Prozent in Kraft

In den USA sind neue weltweit geltende Zölle in Höhe von 10 Prozent in Kraft getreten. 

US-Präsident Donald Trump hatte bereits am vergangenen Freitag eine entsprechende Ausführungsbestimmung unterzeichnet, die um Mitternacht Washingtoner Zeit (6.00 MEZ) in Kraft getreten ist. 

Noch am Wochenende hatte Trump zwar gedroht, den Satz auf 15 Prozent anzuheben. Hierzu gibt es aber noch keine entsprechende Anordnung.

Erhöhung auf 15 Prozent geplant

Das Weiße Haus arbeitet laut einem Regierungsbeamten an einer formellen Verordnung, die den globalen Zollsatz auf 15 Prozent erhöhen wird, berichtet die Nachrichtenagentur Bloomberg. Der Zeitplan für die Umsetzung dieser höheren Abgabe sei noch nicht endgültig festgelegt, sagte der Beamte, der nicht genannt werden wollte.

Der Oberste Gerichtshof hatte am Freitag viele Zölle Trumps einkassiert. Das hält den US-Präsidenten aber nicht von seinem aggressiven Vorgehen gegen Handelspartner ab. Er hatte die neuen Zölle umgehend angekündigt.

Allheilmittel Zölle

Trump sieht seine Zölle als Allheilmittel: Vordergründig sollen sie Geld in die Kassen der Regierung spülen und das beklagte Handelsungleichgewicht zwischen den Vereinigten Staaten und anderen Ländern ausgleichen. Nur allzu gerne wirft Trump anderen Staaten wie China vor, die USA jahrelang übers Ohr gehaut zu haben. 

Im Kern stört es den Republikaner, dass die USA ein riesiges Handelsbilanzdefizit haben. Das bedeutet, dass die USA mehr Waren aus dem Ausland kaufen als selbst in jene Länder verkaufen. Durch Zölle soll der Preisvorteil von Importen aufgehoben und so die heimische Produktion angekurbelt werden. Das dürfte jedoch nicht so wirklich gelingen: Trotz der Zölle gegen Dutzende Länder ist das US-Handelsdefizit im vergangenen Jahr kaum gesunken. Die Importe von Waren und Dienstleistungen übertrafen deren Exporte um rund 901,5 Milliarden Dollar (761,08 Mrd. Euro), wie das Handelsministerium vergangene Woche in Washington mitteilte.

Zölle als Druckmittel

Trump nutzt seine Zölle auch gerne als Hebel, um Verhandlungen zu erzwingen oder als Druckmittel für Kompromisse. So setzte der Präsident Konzerne aus dem Ausland vor die Wahl, entweder ihre Produktion zumindest teilweise in die USA zu verlagern oder Zölle in Kauf zu nehmen. 

Denn wenn Firmen wieder in den Vereinigten Staaten ihre Waren herstellen, so Trump, würde das dem Land einen zusätzlichen Schub verleihen. Dass die höheren Herstellungskosten etwa aufgrund höherer Löhne dann womöglich an die Verbraucher weitergegeben werden, lässt der Präsident außen vor.