Momentan gefällt Trump wenig an den Geheimdiensten - vor allem, dass Telefongespräche seines Stabes abgehört wurden, wird zum Problem.

© REUTERS/JONATHAN ERNST

Spannungen
02/16/2017

Trump überwirft sich mit Geheimdiensten

Laut Medien soll ein Vertrauter Trumps, die Geheimdienste überprüfen - die aber fühlen sich in ihrer Unabhängigkeit bedroht

von Armin Arbeiter

US-Präsident Donald Trumps Konflikt mit den amerikanischen Geheimdiensten spitzt sich zu. Nachdem sein ehemaliger Berater für nationale Sicherheit, Michael Flynn, wegen seiner Russland-Affäre den Hut nehmen hatte müssen, verteidigte Trump diesen am Mittwoch: "Der echte Skandal ist, dass die Geheimdienste Informationen wie gratis Zuckerwatte verschenken. Das ist absolut unamerikanisch".

Die Causa Flynn ist ein weiteres Glied einer wachsenden Kette von Meinungsverschiedenheiten zwischen Trump und seinen Geheimdiensten. Laut New York Times schmiedet der US-Präsident gerade ein weiteres: Die Zeitung will von einem Mitarbeiter des Weißen Hauses erfahren haben, dass Trump den Wall-Street-Milliardär Stephen Feinberg damit beauftragen will, die Geheimdienste im Land zu überprüfen.

Kontakte zu Bannon

Feinberg, der enge Kontakte zum Chefstrategen im Weißen Haus, Stephen Bannon, und zu Trumps Schwiegersohn Jared Kushner unterhält, wollte dazu noch keine Stellungnahme abgeben. Allerdings hatte Feinberg Aktionären seiner Firma Cerberus Capital Management gesagt, dass er eventuell bald in Trumps Team arbeiten würde.

Sollte Trump diesen Schritt tatsächlich machen, dürfte dies zu weiteren Verstimmungen mit den Geheimdiensten führen. Feinberg hat keine Erfahrung auf diesem Gebiet und dürfte den Auftrag bekommen, Budgetkürzungen und Stellenabbau vorzunehmen. Seit dem 11. September 2001 sind die Ausgaben für die US-Geheimdienste um 300 Prozent gestiegen, 120 Milliarden Dollar erhalten sie pro Jahr. Trump sieht darin keinen Fortschritt: Als "aufgeblasen und politisch" hatte der US-Präsident CIA und Co. bezeichnet, die üblichen täglichen Sicherheitsbriefings lehnte er ab. Er wolle nur einmal in der Woche unterrichtet werden und das "so kurz wie möglich". Damit hatte er nicht zu einer Verbesserung des Verhältnisses beigetragen.

Versöhnung hielt kurz

Trump hatte den Mitarbeitern der Geheimdienste zwar knapp nach seiner Inauguration die Hand gereicht und sie mit Liebesbekundungen bedacht, dieser Friede hielt jedoch nicht lange. Laut Medienberichten sollen die Geheimdienste der Trump-Administration absichtlich Informationen vorenthalten, da sie der Regierung nicht mehr vertrauen.

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