Trump wird heute mit Putin telefonieren

In den Bemühungen um ein Ende des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine will US-Präsident Donald Trump am Montag erneut mit Kremlchef Wladimir Putin telefonieren. Das Gespräch ist um 10.00 Uhr (16.00 Uhr MESZ) angesetzt, wie Trump ankündigte. Der Kreml bestätigte das geplante Telefonat. Die beiden Präsidenten haben seit Trumps Amtsantritt im Jänner bereits zweimal miteinander telefoniert. 

Bei dem Telefonat soll es laut Trump auch um Handelsfragen gehen. Im Anschluss will er mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskij und Vertretern der NATO-Mitgliedstaaten sprechen.

USA erhöhen Druck

Vor dem geplanten Telefonat erhöhen die USA den Druck auf den Kreml. Außenminister Marco Rubio sagte dem Sender CBS News, man habe Russland auf die Möglichkeit neuer Sanktionen hingewiesen und sich dabei in den vergangenen Wochen "ziemlich klar" ausgedrückt. Rubio sagte am Samstag weiter, man habe Moskau deutlich gemacht, dass sich im Parlament eine breite Mehrheit für zusätzliche Maßnahmen abzeichne, sollte es keine Fortschritte in den Ukraine-Gesprächen geben. Die Regierung habe den Kongress zwar um etwas Aufschub gebeten, um Raum für Verhandlungen zu lassen, könne den Prozess aber letztlich nicht aufhalten. Auf die Frage, ob Moskau lediglich Zeit gewinnen wolle, sagte Rubio: "Genau das testen wir gerade."

In den USA werden Sanktionen in der Regel gemeinsam mit der Exekutive verhängt. Bei einer ausreichend großen Mehrheit kann der Kongress sie der Regierung aber auch vorschreiben.

Unmittelbar vor dem Telefonat haben auch wichtige Verbündete der Ukraine nochmals den Druck auf Russland erhöht. Die Staats- und Regierungschefs aus Großbritannien, Deutschland, Frankreich und Italien hätten ebenfalls in einem Telefonat "auch die Anwendung von Sanktionen erörtert (...), falls Russland sich nicht ernsthaft auf eine Waffenruhe und Friedensgespräche einlässt", teilte eine Sprecherin der britischen Regierung in der Nacht mit.

Am Freitag hatten sich erstmals seit mehr als drei Jahren ukrainische und russische Unterhändler in Istanbul getroffen, um über eine Beendigung des Krieges zu verhandeln. Zwar konnten beide Seiten dabei einen großen Gefangenenaustausch vereinbaren, doch beim Thema Waffenruhe gab es keine Einigung.

US-Präsident Trump hat das Ziel ausgerufen, den russischen Angriffskrieg in der Ukraine zu beenden. Das Land verteidigt sich seit mehr als drei Jahren mit westlicher Unterstützung gegen die Invasion, ist zuletzt aber unter Druck geraten – auch weil die US-Regierung unter Trump ihre militärische Hilfe für Kiew deutlich reduziert hat. 

Unter Trumps Amtsvorgänger Joe Biden hatte zwischen Washington und Moskau über längere Zeit weitgehend Funkstille geherrscht. Der Republikaner sucht nun wieder verstärkt den direkten Draht.