U.S. President Donald Trump enters the Presidential motorcade before traveling to an undisclosed location at the south portico of the White House in Washington

© REUTERS / TOM BRENNER

Politik Ausland
11/11/2020

Trump schmollt und nimmt Rache

Nach Verteidigungsminister Esper stehen die Chefs von FBI und CIA vor dem Rauswurf. Trump säubert die eigenen Reihen.

von Dirk Hautkapp

Irgendwann im August wollte Donald Trump seine Hybris nicht mehr dosieren. „Ich spiele mit dem Gedanken, jeden zu entlassen“, sagte er im Laufe einer Pressekonferenz mit Blick auf seine Regierungsmannschaft, „irgendwann passiert genau das.“ Mit Mark Esper machte der noch knapp 70 Tage amtierende Trump den Anfang. Der Verteidigungsminister, Nummer vier seit Trumps Amtsantritt 2017 wird vor allem für mangelnde Servilität bestraft. Esper widersetzte sich, als Trump im Juni die Armee in Washington und andernorts gegen Demonstranten der „Black Lives Matter“-Bewegung einsetzen lassen wollte.Im Sicherheitsapparat sorgt der Rauswurf für Alarm.

Elissa Slotkin, früher im Pentagon beschäftigt, heute demokratische Kongress-Abgeordnete, schließt nicht aus, dass Trump in den letzten Tagen seiner Präsidentschaft militärische Aktionen gegen den Iran oder andere Gegner in Erwägung zieht und Esper als Hemmschuh erachtet wird.

Chaostage

Marc Thiessen, ein treuer Trump-Fan und früherer Redenschreiber von George W. Bush, schüttelt den Kopf. „Esper zu feuern, das ist genau die Art von Chaos, die Trump eine zweite Amtszeit gekostet hat.“

Andere Kommentatoren sehen in der Entlassung Trumps unstillbare Neigung, alte Rechnungen zu begleichen. Getreu dem Motto seines ehemaligen Weggefährten Roy Cohn: „Always get even“ – Nimm immer Rache. Und: „Hit back harder than you were hit“ – Schlag härter zurück, als du geschlagen wurdest.

Nach Recherchen des Nachrichten-Portal Axios stehen mit Christopher Wray, Chef der Bundespolizei FBI, und Gina Haspel, Chefin des Auslandsgeheimdienstes CIA, weitere Prominente auf der „execution list“.

FBI und CIA

Der Nachfolger des vor drei Jahren ebenfalls von Trump rausgeworfenen Jim Comey, weigerte sich, eine offizielle FBI-Untersuchung zu den geschäftlichen Aktivitäten von Joe Bidens Sohn Hunter in der Ukraine und in China einzuleiten. Trump hatte sich davon Wahlkampfmunition erhofft. Als illoyal empfand Trump zudem, dass Wray im September im Kongress aussagte, es gebe keinen massiven Wahlbetrug bei Stimmzetteln, die per Brief verschickt werden.

Bei Gina Haspel, die 2018 als erste Frau an die Spitze des Auslandsgeheimdienstes CIA rückte, sind die Ressentiments ähnlich gelagert. Die 64-Jährige hatte zuletzt den von Trump installierten Geheimdienstkoordinator John Ratcliffe bei dem Versuch gebremst, geheime Dokumente zu deklassifizieren, die dem Sonder-Ermittler des Justizministeriums, John Durham, hätten zufließen sollen. Durham muss untersuchen, ob Obama Trump im Wahlkampf 2016 bespitzeln ließ. Haspel besteht auf Quellenschutz.

Aus der Schusslinie

Vorläufig aus der Schusslinie ist dagegen Justizminister Bill Barr, von dem sich Trump ebenfalls mehr Schützenhilfe im Kampf gegen seine Widersacher erhofft hatte. Der „Attorney General“ mischte sich am Montagabend in den schwelenden Streit um das Ergebnis der Präsidentschaftswahl ein. Indem er die ihm unterstehenden Bundesanwaltschaften autorisiert, Hinweisen auf „wesentliche Vorwürfe bei Abstimmungen und Unregelmäßigkeiten bei der Stimmabgabe“ nachzugehen, sofern sie den Ausgang der Wahl beeinflussen könnten, betreibt Barr das „haltlose Spiel“ des Präsidenten, sagen die Demokraten.

Was nicht ganz stimmt. Barr betont, dass sein Haus bisher nicht das geringste Anzeichen für systemrelevante Missetaten hat. Außerdem hat der Republikaner seinen Ermittlern eingetrichtert, keine Zeit auf „fantasievolle oder weit hergeholte“ Klagen zu verschwenden. Verfassungsjuristen in Washington sagen, dass die Klagen des Trumps-Lagers auf Annullierung des Wahlsieges von Joe Biden exakt dieses Kriterium erfüllen.

Das trotzige Kind

Humor ist, wenn man trotzdem lacht – im  Netz  wird mit  Karikaturen und Memes über das trotzige Kind im Weißen Haus gelacht.

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