Michael Flynn

© REUTERS/Joshua Roberts

Politik Ausland
06/24/2020

"Toll" - Verfahren gegen Trump-Vertrauten Flynn eingestellt

U/S-Präsident Trump findet das "toll. Ex-Sicherheitsberater Michael Flynn hatte Lügen gegenüber FBI eingeräumt.

Ein Berufungsgericht in den USA hat die Einstellung des Verfahrens gegen Präsident Donald Trumps ehemaligen Nationalen Sicherheitsberater Michael Flynn angeordnet. Damit folgte eine Mehrheit von zwei der drei zuständigen Richter am Mittwoch einem Antrag des Justizministeriums, das Verfahren der niedrigeren Instanz zu beenden.


Trump begrüßte die Entscheidung auf Twitter umgehend als „toll“. Die juristische Auseinandersetzung könnte sich allerdings noch weiter fortsetzen: Es könnte trotz der jüngsten Anordnung noch zu einer Verhandlung vor dem Berufungsgericht kommen.
Flynn war 2017 nur 23 Tage als Nationaler Sicherheitsberater im Amt gewesen. Später räumte er im Zuge der Ermittlungen wegen möglicher russischer Einflussnahme auf die US-Präsidentenwahl 2016 ein, die Bundespolizei FBI belogen zu haben. Auch Vizepräsident Mike Pence soll er in der Sache angelogen haben.


Im Jänner hatte Flynn beantragt, sein Geständnis zurückzuziehen. Das Justizministerium forderte im Mai in einem höchst ungewöhnlichen Schritt ein Ende des Verfahrens. Man sei nicht überzeugt, dass die Anhörung Flynns im Jänner 2017 auf einer legitimen Ermittlungsbasis erfolgt sei, hieß es dazu unter anderem.


Trump hatte Flynn daraufhin als „Helden“ gefeiert. Das Verfahren ist inzwischen auch zu einem Wahlkampfthema geworden, mit dem vor allem die Republikaner ihre Basis gegen eine vermeintliche Verschwörung des Establishments anstacheln.

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