Großdemo als Machtprobe

Regierungsgegner wollen Bangkok bis zum Rücktritt der Regierung lahmlegen.

Eigentlich ist Singha Thailands älteste und populärste Biermarke. In vielen Bars und Gasthäusern aber werden die Flaschen mit dem goldenen Drachenlogo nicht mehr verkauft. Einfache Bauern und Arbeiter, die meist hinter der Regierung von Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra stehen, boykottieren Singha. Ist doch die Chefin des Konzerns, Chitpas Bhirombhakdi, einer der lautesten Stimmen der Opposition. Thailands Bauern und Arbeiter, meinte die Multimillionärin kürzlich, würden die Demokratie nicht verstehen.

Und genau diese Demokratie wollen die Oppositionellen, die bei ihren Kundgebungen traditionell T-Shirts in Gelb, der Farbe des Königshauses, tragen, wieder unter ihre Kontrolle bringen: mit dem Druck von der Straße.

Hunderttausende Regierungsgegner waren am Wochenende unterwegs in die Hauptstadt Bangkok, die man ab Montag mit Großkundgebungen und gezielten Blockaden von Straßen und Massenverkehrsmitteln lahmlegen will – und zwar so lange, bis die Regierung aufgibt und zurücktritt.

Volksrat

Seit zwei Monaten versucht die Opposition mit Protesten diesen Rücktritt zu erzwingen. Den von der Regierung vorgelegten Plan, im Februar Neuwahlen abzuhalten, lehnt man ab. Stattdessen fordert man die Einsetzung eines Volksrates aus nichtgewählten Experten, die die Regierung übernehmen sollen.

Eine Neuwahl, so die Befürchtung der Opposition, die sich hauptsächlich aus der gebildeten und materiell besser gestellten urbanen Mittelschicht zusammensetzt, würde erneut die jetzt regierende Partei an die Macht bringen. Einen politischen Kompromiss mit der Regierung schließen die Wortführer der Opposition aus.

Doch auch die Behörden geben sich vorerst unbeugsam. Ein Großaufgebot von Zehntausenden Polizisten und Soldaten soll die Ordnung aufrechterhalten und den Kollaps der Hauptstadt verhindern.

Beide Seiten haben versprochen, auf Gewalt zu verzichten. Ob sich diese tatsächlich vermeiden lässt, ist zweifelhaft. Schon bei den jüngsten Protesten sind mehrere Menschen ums Leben gekommen. Am Wochenende kam es in mehreren Stadtteilen Bangkoks zu Schießereien zwischen Vertretern der zwei politischen Lager.

Eine Eskalation aber könnte das Militär ins Spiel bringen. Thailands Streitkräfte sehen sich als Hüter der staatlichen Ordnung. Der letzte Militärputsch fand erst 2006 statt.

Politische Lager: Die Roten und die Gelben
Rothemden: Sie sind die Anhänger des 2006 durch einen Militärputsch entmachteten Ex-Premiers und Unternehmers Thaksin Shinawatra: Vertreter der Bauern und des Proletariats. Thaksin ist bei ihnen wegen seiner Sozialreformen populär.
Gelbhemden
: Sie sind die Gegner der derzeitigen Regierung von Thaksins Schwester. Es sind königstreue Nationalisten und Vertreter der oberen Mittelklasse. Sie werfen Thaksins Partei Machtmissbrauch vor und fordern die Einsetzung eines Volksrates.

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