Taiwans Präsidentin in den USA: China hält Flottenmanöver ab

Kurz vor einem geplanten Treffen von Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen mit dem Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses Kevin McCarthy hat China mit einem Flottenverband seinen Anspruch auf die Insel demonstriert. Eine Gruppe chinesischer Kriegsschiffe um den Flugzeugträger Shandong sei in den Gewässern südöstlich Taiwans, teilte das Verteidigungsministerium im Taipeh am Mittwoch mit.

Taiwans Präsidentin ließ sich vor ihrem geplanten Treffen mit dem Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, in Los Angeles über die Sicherheitslage in ihrer Heimatregion unterrichten. China hat mit nicht näher bezeichneten Vergeltungsmaßnahmen gedroht, sollten die beiden Politiker zu Gesprächen zusammenkommen. Die Volksrepublik betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz.

Hochgradigstes Treffen seit Pelosi-Besuch in Taiwan

Im August 2022 hatte China umfangreiche Militärmanöver um die Insel durchgeführt, nachdem die damalige Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, Taipeh besucht hatte. Peking wertet ein Treffen auf solch hoher politischer Ebene als Abkehr vom Prinzip der Ein-China-Politik, die die USA, aber auch etwa Deutschland anerkennen. Die USA sind der wichtigste Verbündete des demokratisch organisierten Taiwan. Die Beziehungen zwischen Washington und Peking haben sich zuletzt deutlich verschlechtert.

Chinesische Staatsmedien berichteten am Mittwoch, dass ein Schiff der Meeressicherheitsbehörde der chinesischen Provinz Fujian auf Patrouille im mittleren und nördlichen Teil der Taiwanstraße unterwegs gewesen sei.

Taiwans Präsidentin war am Dienstagabend auf ihrer Rückreise von einer Mittelamerikavisite in Los Angeles eingetroffen. Sie habe sich von ihren Experten über die regionale Lage briefen lassen, teilte ihr Büro in einer Erklärung mit. Taiwan hat bisher keine ungewöhnlichen chinesischen Militärbewegungen im Vorfeld des Treffens mit dem US-Republikaner McCarthy gemeldet.