Staffan de Mistura, Sebastian Kurz

© AUSSENMINISTERIUM/DRAGAN TATIC

Wiener Gespräche
05/18/2016

Syrien: Optimismus trotz zahnloser Konferenz

UN-Syriengesandter de Mistura von Fortschritten bei Friedensgesprächen überzeugt.

Den großen Durchbruch brachten die Wiener Syrien-Gesprächen nicht: Die "Internationale Syrien-Unterstützergruppe" (ISSG) hatte sich bei ihrem gestrigen Treffen lediglich auf einen Mechanismus zur Überprüfung des brüchigen Waffenstillstands im Bürgerkriegsland und auf mögliche Luftbrücken für humanitäre Hilfe geeinigt. Einen erhofften Termin für die Wiederaufnahme der Friedensgespräche zwischen dem syrischen Regime und der Opposition gab es nicht.

Diese Bilanz ist ernüchternd - dennoch bemühte sich der UN-Syriengesandte Staffan de Mistura am Mittwoch um Optimismus bemüht. Dank Fortschritten beim Waffenstillstand und der humanitären Hilfe sei er zuversichtlich, "dass die inner-syrischen Friedensgespräche wieder aufgenommen werden können". Bereits jetzt gingen die Flüchtlingszahlen zurück, sagte er vor Journalisten in Wien.

Die vergangenen Herbst in Wien aus der Taufe gehobene ISSG habe ein Momentum kreiert, "das vor einem Jahr noch undenkbar war", gab sich de Mistura nach einem Treffen mit Außenminister Sebastian Kurz zuversichtlich. "Heute haben wir einen Waffenstillstand von 50 Prozent, der war zuvor bei Null ... Und auch die humanitäre Hilfe war bei Null, heute erreichen wir fast 260.000 Menschen, auch wenn das nicht genug ist."

Hoffnung

All dies nähre die Hoffnung auf einen politischen Übergang innerhalb der Bevölkerung des Bürgerkriegslandes, fügte de Mistura hinzu. "Und umso mehr Hoffnung wir den syrischen Menschen geben können, umso weniger werden sie verleitet sein, Syrien zu verlassen und sich in Richtung Europa aufzumachen." Bereits jetzt würden ihm seine Mitarbeiter berichten, dass Syrer ihre Flucht verschieben oder ganz absagen würden: "Weil es Hoffnung gibt und die syrische Bevölkerung ihr Land liebt."

Auch Außenminister Kurz zeigte sich vorsichtig optimistisch: "Dass die Situation weiterhin eine ganz schwierige ist, das steht außer Frage. Aber ich glaube, dass die Bemühungen ganz klar in die richtige Richtung gehen", erklärte er.

Einen konkreten Termin für die Fortsetzung der inner-syrischen Friedensgespräche konnte de Mistura am Mittwoch ebenso wenig nennen, wie über die Reaktion der Opposition auf die Verhandlungen in Wien berichten. "Ich werde mit der Opposition sprechen, sobald ich morgen wieder zurück in Genf bin", sagte er. "Ich werde ihnen natürlich erklären, was wir erreicht haben, aber auch, was wir von ihnen erwarten, um sicher zu gehen, dass das, was wir gestern beschlossen haben, konkret wird.

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