Syrien-Gespräche beim betroffenen Nachbarn Libanon

Außenminister Sebastian Kurz ist am Freitag zu einem dreitägigen Libanon-Besuch aufgebrochen. Schon da standen Treffen mit dem libanesischen Premier Tammam Salam, dem Präsidenten der Nationalversammlung, Nabih Berri, und seinem libanesischen Amtskollegen Gebran Brassil auf dem Programm. Schwerpunkt der Gespräche: weitere Schritte im Rahmen des Wiener Prozesses für Syrien, die Flüchtlingsfrage und der Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat".

Kurz meldet damit zum wiederholten Mal die österreichische Außenpolitik nach Jahrzehnten der Absenz wieder im Nahen Osten zurück. Die von ihm initiierte Syrien-Konferenz in Wien mit einem Großaufgebot internationaler Spitzendiplomaten hat bereits internationale Anerkennung gebracht.

Der Libanon ist ebenso wie Österreich Mitglied der internationalen Anti-IS-Koalition. Die libanesische Armee ist regelmäßig in Kampfhandlungen mit dem IS verwickelt. Außerdem hat ein IS-Anschlag in Beirut im vergangenen Herbst 46 Menschenleben gefordert.

Hilfe vor Ort

Besonders exponiert ist der Libanon in der Flüchtlingsfrage. Das Land mit knapp 4,6 Millionen Menschen beherbergt bis zu zwei Millionen Flüchtlinge aus Syrien. Im Mittelpunkt der Gespräche von Kurz steht unter anderem die "Hilfe für Flüchtlinge vor Ort". Österreich hat bereits seit 2012 rund 17 Millionen Euro Hilfe für die Region abgewickelt und beteiligt sich mit 11,5 Millionen Euro am EU-Syrien-Fonds, der auch dem Libanon hilft. Weitere fünf Millionen brachte er für den Libanon mit. Als religiös durchmischtes Land kann der Libanon Erfahrungen zur Prävention und Deradikalisierung sowie zum interreligiösen Dialog einbringen.

Besuch bei Blauhelmen

Kurz will auch den österreichischen Blauhelm-Soldaten im Südlibanon einen Besuch abstatten. Die UNIFIL-Mission (United Nations Interim Force in Lebanon) besteht seit 1978. Österreich beteiligt sich seit November 2011 mit einer Logistikeinheit (Multi Role Logistic Unit/MRLU). Derzeit nehmen 177 Bundesheer-Soldaten an der UNIFIL-Mission teil, an der insgesamt rund 10.000 Soldaten aus 38 Staaten beteiligt sind. Im Gegensatz zur früheren Beobachtermission UNDOF am Golan hat UNIFIL ein sogenanntes "robustes Mandat". Der Auftrag ist es, einen neuerlichen Kriegsausbruch zwischen dem Libanon und Syrien zu verhindern. Dafür stehen der Truppe auch schwere Kampfpanzer, Artillerie und Kriegsschiffe zur Verfügung.