© APA/AFP/ALEX EDELMAN

Politik Ausland
09/22/2020

Supreme Court: Das konservative Trio mit den besten Chancen

Nach dem Tod von Ruth Bader Ginsburg will Donald Trump am Samstag eine neue Höchstrichterin auf Lebenszeit nominieren.

Die drei Favoritinnen für das Amt:

Amy Coney Barrett (48)

 Die angesehene Juristin aus New Orleans war schon einmal in der engeren Auswahl für den Supreme Court, als es um die Besetzung des Postens ging, den jetzt der konservative Richter Brett Kavanaugh hat. Angeblich hat sich Trump mit der Bemerkung gegen sie entschieden: „Ich spare sie mir für Ginsburg auf.“
 ACB, wie Trump sie nennt, hat fünf eigene und zwei adoptierte Kinder. Die Katholikin gilt als streng konservativ. Sie war kurz Anwältin, dann lange  Professorin an der Universität Notre Dame. 2017 wurde sie Berufungsrichterin des Bundes. Es wird befürchtet, dass sie das Abtreibungsrecht aus dem Jahr 1973 aushöhlen oder sogar abschaffen könnte.  Barrett legt die Verfassung  wörtlich aus. 

Barbara Lagona (52)

Die Latina aus Florida ist ebenfalls Richterin an einem Berufungsgericht, und bei ihrer Bestätigung gab es im Senat 2019 weit mehr Zustimmung auch von den Demokraten als bei Barrett. Die katholische Mutter dreier Kinder sieht das Recht auf Abtreibung als Präzedenzfall an, an den sie sich halten würde.
Vor Kurzem erklärte sie ein Gesetz aus Florida für rechtens, das besagt, das frühere Sträflinge ihr  Wahlrecht erst wieder erhalten, wenn sie sämtliche ausstehende Kosten und Gebühren der Verfahren bezahlt haben. Für die Gegner des Gesetzes ist das ein Versuch der Republikaner, Afroamerikaner, die besonders oft davon betroffen sind, auf dem Rechtsweg von der Wahl auszuschließen.  

Joan Larsen (51)

Der  Bundesrichterin aus dem wahlumkämpften Bundesstaat Michigan werden Außenseiterchancen eingeräumt. Barrett und Larsen kennen einander von ihrer Arbeit für den 2016 verstorbenen konservativen Bundesrichter Antonin Scalia. Die Universitätsprofessorin  war auch hohe Beamtin im Justizministerium in der Amtszeit von George W. Bush.  Ihre Bestellung zur Bundesrichterin stieß auf große Ablehnung bei den Demokraten. Der 2016 verstorbene  Antontin Scalia war übrigens der engste Freund der liberalen Richterin Ruth Bader Ginsburg. Trotz ihrer oft unterschiedlichen Rechtsauffassungen begegneten sie einander mit großem Respekt, die  Familien Ginsburg und Scalia   waren  gemeinsam auf Urlaub.   

eine Newsletter Anmeldung Platzhalter.

Wir würden hier gerne eine Newsletter Anmeldung zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.