Südossetien beschließt Referendum über Beitritt zu Russland

In der georgischen Separatistenregion Südossetien wird eine Volksbefragung über einen Beitritt zur Russischen Föderation abgehalten werden. Der Präsident des Gebietes, Anatoli Bibilow, unterzeichnete am Freitag ein entsprechendes Dekret, wie sein Büro mitteilte. Das Oberste Gericht in der Hauptstadt Zchinwali segnete dieses ab und setzte die Volksabstimmung für den 17. Juli an, wie die russische Staatsagentur Tass berichtete.

Mit dem Ansetzen des Referendums entspreche er dem "historischen Streben" der Menschen in Südossetien, erklärte Bibilow. Im Messengerdienst Telegram schrieb der südossetische Präsident später mit Blick auf einen möglichen Beitritt zur Russischen Föderation: "Wir kommen nach Hause." Nun sei die "Zeit gekommen, uns ein für allemal zu vereinen". Ein Zusammenschluss von Südossetien und Russland sei "der Beginn einer großen neuen Geschichte".

Bibilow steht allerdings vor seiner Ablösung als Präsident. Russland hat bereits die Hoffnung geäußert, dass sein designierter Nachfolger Alan Gagloew für "Kontinuität" in den Beziehungen zu Moskau sorge.

Über das geplante Referendum hatte Bibilow bereits Ende März im russischen Fernsehen gesprochen. Die georgische Regierung hatte das Vorhaben als "inakzeptabel" verurteilt.

Militärischer Konflikt 2008

Nach einem kurzen militärischen Konflikt mit Georgien im August 2008 hatte Russland die Unabhängigkeit der pro-russischen Separatistenregion und des benachbarten Abchasiens offiziell anerkannt. Seitdem sind russische Streitkräfte dort ständig stationiert.

Bibilows Ankündigung erfolgte vor dem Hintergrund des russischen Militäreinsatzes in der Ukraine. Diesen hatte Russland am 24. Februar gestartet, nachdem es die dortigen pro-russischen "Volksrepubliken" Donezk und Luhansk als eigenständig anerkannt hatte.

Im März hatte Bibilow mitgeteilt, er habe südossetische Soldaten in die Ukraine entsandt, um "beim Schutz von Russland zu helfen". Wie der südossetische Präsident haben auch die prorussischen Führungen in Luhansk und Donezk ihre Absicht bekundet, der Russischen Föderation beizutreten.