Suche nach neuem UN-Chef wird zum heißen Poker

Am Mittwoch findet im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen eine weitere Abstimmung über die Nachfolge von UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon statt. Als Favorit gilt derzeit der frühere Chef des UNO-Flüchtlingshochkommissariats (UNHCR), Antonio Guterres.

Der ehemalige portugiesische Regierungschef Guterres lag in allen bisherigen fünf Wahlgängen deutlich vor seinen Mitbewerbern, allerdings wurde zuletzt über ein mögliches Veto Russlands gegen ihn spekuliert. Was sich in diesem sechsten Wahlgang zeigen muss: Erstmals werden verschiedenfärbige Stimmzettel verwendet, die die ständigen Ratsmitglieder von den nichtständigen unterscheiden und so zeigen, wer eine der fünf Vetomächte gegen sich hat.

Bulgarien tauschte Kandidatin

Eine weitere Unbekannte bringt eine kurzfristige Kandidaten-Rochade in die Rechnung ein: Die bulgarische Regierung hat in der Vorwoche mitten im Auswahlverfahren ihre bisherige Kandidatin, UNESCO-Generalsekretärin Irina Bokowa, fallen gelassen und schickt nun EU-Kommissarin Kristalina Georgiewa ins Rennen, von der sie sich bessere Erfolgsaussichten verspricht.

Dritte Amtszeit gab es noch nie

Die Amtszeit Bans endet mit Jahresende, bis dahin muss ein Nachfolger gefunden sein. Obwohl es kein Verbot einer neuerlichen Kandidatur gibt, wurde noch kein Generalsekretär für eine dritte Amtsperiode gewählt. Kurt Waldheim, der es 1981 als erster versuchte, wurde vom ständigen Sicherheitsratsmitglied China mit einem Veto ausgebremst.

Gewählt wird der Generalsekretär laut Artikel 97 der UNO-Charta formell von der UNO-Generalsversammlung - allerdings "auf Vorschlag des Sicherheitsrats" - der sich folgerichtig zuvor in zahlreichen Abstimmungen über die von den einzelnen Mitgliedssaaten nominierten Kandidaten auf diesen Vorschlag einigen muss.

Rotationsprinzip

Einem informellen Rotationsprinzip zufolge sollte dieses Mal wieder ein Kandidat aus Osteuropa zum Zug kommen, worauf dem Vernehmen nach vor allem die Vetomacht Moskau pocht. Deutlicher wurden zuletzt auch die Stimmen, die fordern, endlich einmal eine Frau an die Spitze der Vereinten Nationen zu wählen. Beides Faktoren, die die Chancen der neu eingestiegenen Georgiewa steigern könnten.

Mit deutlichem Abstand zu Guterres konnten in den bisherigen Abstimmungen der frühere serbische Außenminister Vuk Jeremic, sein gegenwärtiger slowakischer Amtskollege Miroslav Lajcak, der ehemalige slowenische Präsident Danilo Türk, aber auch die argentinische Außenministerin Susana Malcorra und die bisherige bulgarische Kandidatin Bokowa substanziell Stimmen auf sich vereinen. Bokowa will daher auch ohne die Unterstützung ihrer Regierung weiter kandidieren, was zu der bisher einmaligen Situation führt, das zwei Kandidaten aus einem Land kommen.