Maut in der Straße von Hormus: Der Hebel, der den Iran reich machen soll
„Öffnet die verdammte Meerenge, ihr Mistkerle – oder ihr landet in der Hölle“, polterte Donald Trump kurz vor Ablauf seines Ultimatums auf seiner Plattform Truth Social in Richtung Teheran. Zwei Tage später trat zwar tatsächlich ein (wackeliger) Waffenstillstand zwischen den USA und dem Iran in Kraft. Inzwischen ist die für den globalen Öl- und Gashandel so wichtige Straße von Hormus – entgegen der Behauptung des US-Präsidenten – aber wieder blockiert.
Noch am Mittwochabend schränkten Irans Revolutionsgarden die Durchfahrt wegen Israels Angriffen auf die Hisbollah-Miliz im Libanon erneut massiv ein. Auch zuvor hatten trotz Waffenruhe nur vereinzelt Tanker die Passage gewagt. Laut Trackingdaten waren es sogar weniger als auf dem Höhepunkt der Kampfhandlungen – obwohl weiterhin Hunderte Schiffe im Persischen Golf festsitzen.
Bezahlung in Bitcoin
Für den Iran ist die im Krieg gewonnene Kontrolle über die Straße von Hormus ein gewaltiger Hebel. Seit bereits mehreren Wochen sind Staaten und Unternehmen gezwungen, direkt mit dem Regime zu verhandeln, wenn sie die sichere Durchfahrt ihrer Schiffe gewährleisten wollen.
Man bewerte jedes Schiff einzeln, „um sicherzustellen, dass die Feuerpause nicht für Waffentransporte genutzt wird“, erklärte am Mittwoch der Sprecher des iranischen Exportverbandes, Hamid Hosseini, den Financial Times. Bereits in den Wochen zuvor hatten die Revolutionsgarden ein System etabliert, bei dem Schiffe Mittelsmänner kontaktieren mussten, um die Erlaubnis zur Durchfahrt zu erhalten. Hosseini zufolge sei dies nun formalisiert worden, die Schiffe müssten lediglich „eine eMail schicken“ und dabei Informationen zur Fracht, persönliche Daten der gesamten Besatzung und den Zielhafen übermitteln. Anschließend wird die Maut fällig.
Bisher schien der Großteil der Schiffe für die Durchfahrt zwei Millionen Dollar in chinesischen Yuan zu bezahlen. Hosseini behauptet nun, der Iran verlange „einen Dollar pro transportiertem Barrel Öl“, wobei die meisten Tanker ein Frachtvolumen von zwei Millionen Barrel aufweisen. Die Schiffe hätten dabei nur „einige Sekunden Zeit“, um den gewünschten Betrag in Bitcoin zu bezahlen. Mit dem Umstieg von Yuan-Zahlungen auf Kryptowährungen wolle der Iran sicherstellen, „dass die Zahlungen aufgrund der US-Sanktionen nicht zurückverfolgt oder beschlagnahmt werden können“.
Den Mullahs winken dabei jährlich zweistellige Milliardenbeträge, die sie für ihre Zwecke nutzen können. Damit soll auch der Wiederaufbau im Land finanziert werden – immerhin wurden weite Teile des Iran im Krieg stark zerstört. Laut dem vom Regime in Teheran vorgelegten Zehn-Punkte-Plan sollen die Einnahmen mit dem Oman, der an der gegenüberliegenden Seite der Meeresstraße liegt, geteilt werden.
Trump will mitverdienen
Experten zufolge ist die Rechtslage trotzdem mehr als unklar. Internationale Beratungsagenturen für die Schifffahrt warnen, dass die USA auch Bitcoin-Zahlungen womöglich als Sanktionsbrüche werten könnten. Die US-Regierung selbst hat auch nach Wochen noch nicht klargestellt, wie sie die Mautgebühr bewertet. Berichten zufolge soll Trump inzwischen erwägen, zur Abwicklung der Mautzahlungen ein Gemeinschaftsunternehmen der iranischen und US-Regierung zu gründen. Regierungssprecherin Karoline Leavitt bestätigte, diese Idee werde „in den nächsten Wochen weiter diskutiert“ – wohl schon bei den für Samstag angesetzten Verhandlungen in Pakistan.
Völkerrechtler schlagen indes Alarm. Anders als bei künstlichen Wasserstraßen (z. B. dem Panamakanal) darf bei natürlichen Meerengen laut UN-Seerechtsübereinkommen keine Maut verlangt werden. „Es ist ein Riesenschritt zurück, wenn Anrainerstaaten für die Durchfahrt von natürlichen Meerengen Zölle verlangen“, sagt der österreichische Marine-Fachmann Jeremy Stöhs zum KURIER. „Aber wenn der Iran ein solches System einführt und damit ein juristisches Mittel als strategische Waffe nutzt, wird es schwer, das zurückzudrehen.“
In Diplomatenkreisen geht bereits die Sorge um, die Straße von Hormus könnte ein Präzedenzfall werden und Anrainerstaaten an anderen Meerengen zum Nachahmen motivieren. Allen voran Russland oder China, die ihre Kontrolle über Seerouten in der Arktis oder der Straße von Taiwan künftig als Faustpfand einsetzen könnten.
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