SPD ringt um Kurs: „Das ist nicht die reine Lehre“

„In die neue Zeit“ – so lautet das Motto für das heute startende Parteitagswochenende. Ein Slogan, der viel verspricht für eine Partei, die gerade in die Opposition aufbricht. So weit ist es in der SPD aber noch nicht.

Dass die Basis – mit Blick auf sinkende Werte, Wahlverluste – so nicht mehr weitermachen will, hat sie am Samstag mit der Wahl der neuen Parteispitze gezeigt. Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, bisher ohne große Erfahrung auf der Berliner Bühne, stehen nicht nur deswegen für den Bruch mit dem Bisherigen. Sie sehen (die mittlerweile dritte Auflage) von Schwarz-Rot kritisch, werfen der bisherigen SPD-Führung vor, der Union zu wenig abgetrotzt zu haben.

Während ihre Anhänger, darunter die Jusos, freudig trommelten, „Am Nikolaus ist GroKo-Aus“, erlebten die Chefs in spe eine harte erste Woche. Drohungen von der CDU (Grundrente gibt’s nur in der Koalition); mahnende Worte vom unterlegenen Lager um Olaf Scholz, das weiterregieren will und hofft, dass es die Wähler belohnen – sowie Forderungen der Parteilinken, die dem ein Ende setzen und am Parteitag eine Entscheidung wollen.

Doch zu deren Enttäuschung sind die Neuen von ihren Forderungen etwas abgerückt – mit Rücksicht auf jene, die sie nicht gewählt haben. Man wolle „nicht Hals über Kopf“ aus der Koalition, sagte Norbert Walter-Borjans. Statt den Koalitionsvertrag mit der Union neu zu verhandeln, wollen sie mit ihr erneut übers Klimapaket und einen Mindestlohn von „perspektivisch 12 Euro“ reden. Darüber sollen die Delegierten abstimmen – Saskia Esken ließ wissen, dass das „nicht die reine Lehre sein kann dessen, wovon wir überzeugt sind“, aber „es geht in die richtige Richtung“.