Machtpoker nach der Wahl in Madrid

Spaniens Noch-Regierungschef Mariano Rajoy hat am Mittwoch im Nachwahl-Poker den Einsatz noch einmal erhöht. Eine große Koalition, erklärte der Chef der konservativen Volkspartei PP, sei die einzige Möglichkeit, um das Land weiter auf einem stabilen Kurs zu steuern. Dafür will Rajoy nicht nur die Sozialisten der PSOE, sondern auch die neue bürgerliche Partei Ciudadanos gewinnen, die bei den Wahlen am 20. Dezember mit 13 Prozent der Stimmen Vierte geworden ist. Die Einheit Spaniens sei nur durch ein solches Bündnis garantiert.

Das gilt als Attacke gegen die Sozialisten, die an einem Linksbündnis basteln. Der dafür wesentliche Partner ist Podemos. Die neue Linkspartei ist bei den Wahlen mit über 20 Prozent nur knapp hinter der PSOE gelandet. In der inzwischen komplett verfahrenen politischen Debatte über die Unabhängigkeit der Provinz Katalonien plädiert Podemos für eine Volksabstimmung. Eine Haltung, die die PSOE, ebenso wie die Konservativen und Ciudadanos eigentlich ablehnen.

Barone schießen quer

Doch Sozialistenchef Pedro Sanchez sieht in einem Linksbündnis die einzige Chance auf einen Richtungswechsel. Eine große Koalition mit der PP, die ja in Spanien bisher als völlig undenkbar galt, sieht er als Fortsetzung des unsozialen Sparkurses.

Grund genug für die PP, Sanchez schon im Voraus für das Scheitern von Verhandlungen verantwortlich zu machen. Sanchez, so ein führender PP-Politiker, "geht mit einem ,Nein‘ in die Gespräche." Zusätzlich angeheizt wird das Nachwahl-Chaos durch machtbewusste Landeshauptleute, in Spanien "Barone" genannt. So erklärte etwa der sozialistische Regierungschef der Region Valencia, Neuwahlen seien sowieso unvermeidlich.