Spaniens König Felipe VI

© EPA/ANGEL DIAZ / POOL

Spanien
04/26/2016

Spanien: König Felipe kündigt Neuwahlen für Juni an

Alle Versuche einer Regierungsbildung in Spanien nach den letzten Wahlen sind gescheitert.

Der spanische König Felipe hat dem Parlament keinen neuen Kandidaten zur Wahl als Regierungschef vorgeschlagen. Keiner der Anführer der politischen Kräfte besitze die nötige Mehrheit im Parlament, teilte das Königshaus in einer Erklärung am Dienstagabend mit. Damit ist nur wenige Monate nach dem letzten Urnengang der Weg zur Neuwahl des Parlaments im Juni frei.

Die kleine Regionalbewegung Compromis hatte am Morgen überraschend der PSOE und anderen linken Parteien einen Koalitionsvorschlag vorgelegt, um Neuwahlen in letzter Minute zu verhindern. Compromis, die ihre Basis in der Region Valencia hat und über vier Abgeordnete verfügt, strebte die Beteiligung von Podemos und Izquierda Unida an der neuen Regierung an. Mit Duldung der liberalen Zentrumspartei Ciudadanos sollte Sanchez zum Ministerpräsidenten gewählt werden.

Frist läuft ab

Podemos bezeichnete die Initiative als "interessant", erklärte aber, keine Minderheitsregierung unter Führung der PSOE zu akzeptieren. Nach dem Scheitern dieses neuen Anlaufs wurde erwartet, dass König Felipe VI. noch am Abend eine vorgezogene Parlamentswahl für Ende Juni ausruft. Offiziell läuft die Frist zur Bildung einer Regierung am 2. Mai aus. Anschließend werden automatisch Neuwahlen fällig.

Bei der Parlamentswahl am 20. Dezember war die bisher regierende konservative Volkspartei (PP) erneut stärkste Kraft geworden, hatte die absolute Mehrheit jedoch verfehlt. Dafür waren zwei neue Parteien, die linke Podemos und die liberale Ciudadanos, mit zweistelligen Ergebnissen ins Parlament eingezogen. Alle Versuche zur Bildung einer tragfähigen Koalition scheiterten.

Der PP von Ministerpräsident Mariano Rajoy gelang es nicht, einen Partner zur Bildung einer Koalition zu finden. Ciudadanos erklärte sich zwar zur Zusammenarbeit mit den Sozialisten bereit, doch lehnten Podemos und andere linke Parteien deren Koalitionsvereinbarung als zu liberal ab. Umfragen zufolge würde bei Neuwahlen das Kräfteverhältnis im Parlament nicht deutlich anders ausfallen als bisher.

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