Spanien bereitet Lockdown für Großstädte vor
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Zehn Metropolen wären von einer Regelung betroffen, die die Zentralregierung in Madrid den Regionen trotz Widerständen vorschreiben will.
Die spanische Zentralregierung hat ungeachtet des Widerstands mehrerer Landesregionen die Abriegelung von Großstädten im Falle hoher Corona-Infektionszahlen angekündigt. „Die Anordnung wird mit Veröffentlichung im Amtsblatt in den nächsten Tagen in Kraft treten“, sagte Gesundheitsminister Salvador Illa am Mittwochabend in Madrid. Nach den aktuell vorliegenden Zahlen wären von den Abschottungsmaßnahmen Madrid und neun weitere Städte im Großraum der Hauptstadt betroffen, so Illa.
Der Anordnung zufolge sollen Bewegungsfreiheit und soziale Kontakte immer dann eingeschränkt werden, wenn in einer Stadt mit mindestens 100 000 Einwohnern die 14-Tage-Inzidenz über 500 Neuinfektionen liegt, mindestens zehn Prozent aller Corona-Tests positiv ausfallen und die Betten auf Intensivstationen zu mehr als 35 Prozent mit Corona-Patienten belegt sind.
Katalonien und Madrid dagegen
Illa sagte, der „Vorschlag“ sei beim Treffen des Interterritorialen Gesundheitsrates in Madrid mit großer Mehrheit angenommen worden. Seine Ankündigung kam aber sehr überraschend, denn zuvor hatte es geheißen, zur Annahme müssten alle 17 Regionen zustimmen. Gegen die Pläne der Zentralregierung votierten neben Madrid auch Katalonien, Murcia, Galicien und Andalusien.
Sprecher dieser Regionen sagten, das Abkommen gelte als zurückgewiesen. Auch Politiker der Sozialistischen Partei von Ministerpräsident Pedro Sánchez äußerten Zweifel über die Rechtmäßigkeit der von Illa angekündigten Anordnung.
Mit der Festlegung einheitlicher Kriterien wollte die linke Zentralregierung in erster Linie den Vorwurf der konservativen Regierung von Madrid kontern, die Region um die Hauptstadt werde aus politischen Gründen diskriminiert und strenger behandelt als andere Regionen Spaniens. Sánchez' Regierung fordert seit Tagen, dass Madrid striktere Einschränkungen und nach Möglichkeit eine Abschottung der ganzen Region beschließt.
Madrid schon teils abgesperrt
Die konservative Regionalpräsidentin Madrids, Isabel Díaz Ayuso, weigerte sich bisher wegen der Folgen für die Wirtschaft, die Stadt abzuriegeln. Bisher sind 45 Gebiete Madrids teilweise abgesperrt. Experten haben diese Maßnahmen als unzureichend kritisiert.
Die hohen Infektionszahlen haben Madrid zu einem Brennpunkt der Pandemie in Westeuropa gemacht. Binnen 14 Tagen wurden dort nach Zahlen vom Mittwoch 735 Neuinfektionen je 100 000 Einwohner registriert. Für ganz Spanien liegt der Wert bei 284. Ein Fünftel aller Corona-Tests in Madrid fällt positiv aus, die Betten auf Intensivstationen sind zu mehr als 40 Prozent mit Corona-Patienten belegt.
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