Slowenien bemüht sich um Grenzöffnung zu Österreich

Slowenien ist offenbar bemüht, die Grenze mit Österreich möglichst bald zu öffnen. Der slowenische Wirtschaftsminister Zdravko Pocivalsek zeigte sich optimistisch, im Juni die Beschränkungen lockern zu können. "Ich bin optimistisch, dass es im Juni - sei es Anfang Juni oder etwas später - wichtige Schritte für die Grenzöffnung geben wird", sagte er am Mittwoch bei einer Pressekonferenz.

"Slowenien ist sowohl politisch als auch auf dem Expertenniveau offen für den Dialog und eine Vereinbarung mit Österreich", sagte unterdessen der Regierungssprecher für die Bekämpfung des Coronavirus, Jelko Kacin, bei der Pressekonferenz. Ljubljana scheint dafür in eine diplomatische Offensive zu gehen: Pocivalsek kündigte für die nächsten Tagen eine "ziemlich aktive Diplomatie und Gespräche" an, auch Außenminister Anze Logar sprach im Parlament über die Fortsetzung der Gespräche mit der österreichischen Seite.

Zunächst bemüht sich Ljubljana aber, die Vorbehalte Österreichs, das sich wegen möglicher Lockerungen an der slowenisch-italienischen Grenze gegen die Grenzöffnung mit dem südlichen Nachbarn aussprach, aus dem Weg zu räumen. Nachdem Slowenien vorige Woche kurzfristig die Grenze mit allen Nachbarländern, auch Italien, öffnete und sie nach drei Tagen wieder schloss, wird nun in Richtung Wien zugesichert, dass vorerst keine Grenzöffnung mit Italien bevorsteht.

"Bis zu dem Datum, das sich Italien selbst für die Grenzöffnung gestellt hat, wird eine Vereinbarung schwierig sein", sagte Kacin. Eventuell könnte es nach seinen Worten zu Lockerungen lediglich mit Friaul-Julisch Venetien kommen, das zu den weniger betroffenen Gebieten in Italien gehöre.

Die Grenzöffnung mit Italien wird von der epidemiologischen Situation im Land abhängen, beteuert Ljubljana. Die Lage in Italien ermöglicht laut dem Außenminister derzeit aber keine Lockerung, wie er laut Nachrichtenagentur STA sagte. Demnächst sind laut Kacin Gespräche zwischen der zuständigen Gesundheitsinstitutionen der beiden Länder geplant.

Unterdessen hat das slowenische Institut für öffentliche Gesundheit (NIJZ) Österreich zu den Ländern mit einer relativ guten epidemiologischen Lage eingeordnet, wie Kacin bekannt gab. Slowenien sei bereit, österreichische Gäste zu empfangen, wenn Österreich diesen keine Rückkehrhürden durch eine Quarantänepflicht in den Weg stelle, sagte er.

Eine positive Bewertung von NIJZ ist die Voraussetzung dafür, dass einzelne Staaten von der slowenischen Regierung auf die sogenannte Liste sicherer Länder eingereiht werden, deren Bürger ohne Einschränkungen nach Slowenien einreisen können. Derzeit ist Kroatien das einzige Land auf dieser Liste.

Auf die Frage, ob Slowenien Österreich zu einem sicheren Land erklären könnte, ungeachtet dessen, dass Österreich seine Einreisebeschränkungen beibehält, sagte Kacin: "Das ist eine politische Frage." Wenn Österreich für "Corona-free" beziehungsweise als sicheres Land erklärt würde, wären österreichische Touristen willkommen. "Es stellt sich aber dann die Frage der Beziehung Österreichs zu seinen eigenen Bürgern."

Die Gespräche über die Lockerung der Grenzmaßnahmen werden mit Österreich offenbar auch auf höchsten politischen Ebenen geführt. Sloweniens Regierungschef Janez Jansa twitterte am Dienstag, dass er mit Bundeskanzler Sebastian Kurz unter anderem auch die Grenzöffnung besprochen habe. Weitere Details gab er nicht bekannt. Bereits am Montag führte der Wirtschaftsminister ein Telefonat mit Tourismusministerin Elisabeth Köstinger. Er zeigte sich überzeugt, ihre Bedenken bezüglich der Öffnung der slowenisch-italienischen Grenze beruhigt zu haben.

Österreich, das die Reisebeschränkungen mit einigen Nachbarländer bereits gelockert hat, hat keinen Zeitplan für Lockerungen mit Slowenien. Bei der kurzfristigen Öffnung Sloweniens für EU-Bürger ist Österreich vorige Woche nicht mitgezogen, weil über die offenen Grenzen auch Italiener über Slowenien nach Österreich einreisen hätten können, für die weiterhin Einreisebeschränkungen (medizinisches Attest oder Heimquarantäne) in Österreich gelten.