Politik | Ausland
17.11.2018

Sebastian Kurz ein Populist? "Er ist genau das Gegenteil"

Deutschlands Ex-Verteidigungsminister Theodor zu Guttenberg über Trump, Merkel und Österreichs Kanzler.

Der ehemalige Shootingstar der deutschen Innenpolitik Karl-Theodor zu Guttenberg war am Donnerstag Ehrengast von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner beim niederösterreichischen Landesfeiertag.

KURIER: Frau Landeshauptfrau, Sie haben Karl-Theodor zu Guttenberg nach Niederösterreich eingeladen. Warum gerade ihn?

Johanna Mikl-Leitner: Weil wir heuer vor allem das Zusammenspiel zwischen Internationalität und Regionalität beleuchten wollten. Ich bin davon überzeugt, dass es für gute Zukunftsperspektiven eines starken Landes beide Aspekte braucht. Die kleinen Einheiten, die Regionen geben uns Heimat, Kraft und Verständnis für die unmittelbaren Anliegen der Bevölkerung. Und unsere internationalen Kontakte, die globale Vernetzung, der Austausch von Wissen und Waren geben uns die Chance auf eine dynamische Entwicklung als attraktiver Standort in dieser Welt. Karl-Theodor zu Guttenberg verbindet beides: Er ist international vernetzt und tätig. Er ist heute von Helsinki zu uns nach Niederösterreich eingeflogen und fliegt morgen früh schon wieder weiter nach Berlin und Tokyo. Gleichzeitig weiß ich, dass er stark in seiner Heimat verwurzelt ist. Ich habe ihn gefragt, und ich freue mich, dass er ja gesagt hat und gekommen ist. Er ist ein sehr spannender Gesprächspartner, wie Sie gleich feststellen werden. (lacht)

Herr zu Guttenberg, Horst Seehofer hat seinen Rücktritt als CSU-Chef angekündigt. Der richtige Weg, oder sollte er auch als Innenminister gehen?

Guttenberg: Ich bin erstaunt, dass ein Aufschrei durch die deutsche Medienlandschaft geht bei Horst Seehofer, der nicht etwas grundlegend Anderes macht als die Bundeskanzlerin, die nun auch gesagt hat, dass Parteivorsitz und Regierungsamt voneinander zu trennen sind. Demzufolge finde ich das einen durchaus nachzuvollziehenden Schritt.

Ist die Ämterteilung sinnvoll?

Guttenberg: Wir brauchen eine funktionsfähige Regierung in Berlin, in Zeiten, in denen es an allen Ecken und Enden scheppert. Da bewegt sich einiges auf dünnem Eis. Und bevor wir jetzt vor den Europawahlen in ein Neuwahlszenario hineinrutschen, ist das zumindest ein Stück Stabilität, das gewährleistet wird. Ob dem einen oder anderen ein Protagonist passt oder nicht, kann nicht die maßgebliche Frage sein.

Seit einem Jahr ist Sebastian Kurz Kanzler. Wie beurteilen Sie seine Performance? Schließlich ist er auch mit der Kritik konfrontiert, eine Koalition mit Populisten eingegangen zu sein.

Guttenberg: Ja, und er ist genau das Gegenteil. Und deswegen ist er auch so erfolgreich. Was mir an ihm gefällt, ist, wie unaufgeregt er sich auch nicht einfacher Themenkomplexe annimmt und nicht die einfache Antwort sucht. Und wenn die einfache Antwort vom Koalitionspartner mal eben kommt, lässt er sie nicht zwingend durchgehen. Wie Sebastian Kurz in den letzten Monaten eine der schwierigsten Aufgaben, die Europa zu bieten hat, angeht, nämlich eine Ratspräsidentschaft zu gestalten, ohne dass das in populistische Elemente abdriftet, zeigt, was ihm in diesem ersten Jahr gelungen ist. Ich würde mir wünschen, dass sich manch anderer europäische Regierungschef genau anschaut, wie das in Österreich gerade gemanagt wird.

Die Ära Merkel geht zu Ende. Sie haben sie in ihrer besten Zeit kennengelernt. Warum sind die Deutschen ihrer jetzt so überdrüssig?

Guttenberg: Das Wort „überdrüssig“ ist mit Vorsicht zu nutzen. Es ist, glaube ich, nichts Ungewöhnliches, wenn ein Regierungschef länger als zehn Jahre im Amt ist, dass es gewisse Abnutzungserscheinungen gibt. Und zwar sowohl bei den Wählern als auch beim Gewählten. Was mir an Angela Merkel immer gefallen hat, ist, dass sie nun wirklich keine Anstrengungen unternommen hat, sich ständig neu zu erfinden (schmunzelt). Ich finde das ausgesprochen wohltuend, aber dass man damit seine Wähler irgendwann nicht mehr überraschen kann, liegt in der Natur der Sache. Ich glaube, jetzt ist ein guter Zeitpunkt gekommen, den Parteivorsitz zu übergeben. Wir werden sehen, wie schnell das jetzt geht. Es ist schon ehrgeizig zu sagen, man bleibt noch drei Jahre länger im Amt. Aber wir haben in Deutschland in den letzten Jahren schon viel Überraschendes erlebt.

Sie leben in den USA. Sind Sie überrascht, dass die Trump-Fans trotz des täglichen Twitter-Wahnsinns nicht weniger werden?

Guttenberg: Man muss sagen, sie werden teilweise gerade wegen seines Twitter-Wahnsinns nicht weniger. Der Grund ist relativ simpel und mag auch naiv klingen. Es gibt Menschen, die sagen, der lügt uns zwar 30 Mal am Tag an, aber er macht es wenigstens authentisch. Der spricht zu uns direkt, nicht gefiltert, der lässt sich nicht abschleifen und setzt Dinge durch, die uns nah am Herzen sind. Dann gibt es Menschen, die finden Trump charakterlich grauenvoll – dazu zähle auch ich. Aber er hat die Richterstellen neu besetzt, die Steuern gesenkt, er bringt die Jobs zurück, er legt sich mit den Chinesen an, er spricht die Zuwanderung an. Kurz: Die Menschen fühlen sich abgeholt, und darum fürchte ich, dass die Wahrscheinlichkeit, dass wir ihn noch sechs Jahre haben, höher ist, als dass da in zwei Jahren ein Wechsel stattfindet.

Wie hat sich das politische Geschäft seit Ihrem Rücktritt verändert?

Guttenberg: Relativ dramatisch. Die Zunahme an populistischen Elementen und deren Vernetzung ist sehr bedenklich. Das Wechselspiel zwischen Politik und Medien um den nächsten Scoop trägt auf beiden Seiten nicht unbedingt zur Substanzsteigerung bei. Das ist die höflichste Formulierung, die mir dazu einfällt. Die Entwicklung besorgt mich.

War Ihre Rede in St. Pölten ein Aufwärmen für Ihr Polit-Comeback?

Guttenberg: Das würde sicher in Deutschland unfassbar gut ankommen, wenn ich meine Aufwärmübungen hier in der Nachbarschaft vollziehe.

Mikl-Leitner: Es gäbe alle Möglichkeiten. Karl-Theodor zu Guttenberg ist ja Doppelstaatsbürger (lacht).

Nun, wie schaut es mit einem Polit-Einstieg in Österreich aus?

Guttenberg: Nein, nein. Sie sind exzellent geführt, sowohl in diesem Bundesland als auch auf Bundesebene. Ich hatte das große Glück, noch einmal was komplett Neues anfangen zu dürfen und habe daran auch sehr viel Freude. Ich werde mit Sicherheit nach Europa zurückkehren und meinen Lebensabend nicht in den USA verbringen und bin weiter passioniert, was die Entwicklung Europas, Deutschlands und auch Österreichs anbelangt. Ich werde versuchen mit dem Klein-Wenig, was einem an Talenten mitgegeben wurde, da und dort ein Stück beizutragen. Ob das in der aktiven Politik noch einmal stattfinden wird, kann ich heute nicht absehen, ist aber eher unwahrscheinlich.

Aber Sie schließen es nicht aus?

Guttenberg: Genauso wenig kann ich ausschließen, dass ich in meinem Keller Giraffen züchte (lacht).

Mikl-Leitner: Es wäre jedenfalls eine Bereicherung, wie man ja allein an diesem Gespräch feststellen konnte – ob mit oder ohne Giraffen (lacht). )