Passengers wearing protective masks walk on a platform at Malmo Central Station amid the coronavirus disease (COVID-19) outbreak in Malmo

© via REUTERS / TT NEWS AGENCY

Politik Ausland
01/08/2021

Schweden: Kommt jetzt doch bald der Lockdown?

Die Minderheitsregierung hat ein Pandemiegesetz beschlossen. Geschäfte und andere Einrichtungen könnten ab nun geschlossen werden.

von Jens Mattern

Im schwedischen Reichstag wurde am Freitag das lange verschobene Pandemiegesetz beschlossen – womit theoretisch ein Lockdown möglich wird: Ab Montag können nun im Königreich Geschäfte, Sportanlagen, Gaststätten geschlossen werden. Auch hat die Regierung die Handhabe, den öffentlichen Verkehr sowie Inlandsflüge still zu legen.

Einrichtungen, die sich nicht an die Auflagen halten, werden erstmals mit Geldstrafen bedacht. „Es geht darum, verschiedene Arten von Maßnahmen zu ergreifen, die spezifisch eingesetzt werden, meinte Gesundheitsministerin Lena Hallengren. Der Vorschlag der rot-grünen Minderheitsregierung wurde von der Opposition zwar abgesegnet, die Bürgerlichen hätten entsprechende Regelungen gerne bereits früher gehabt.

Bekannt für Sonderweg

Schweden ist bekannt für seinen Sonderweg – im Frühjahr verzichtete die rot-grüne Minderheitsregierung auf einen Lockdown und ließ Kindergärten, fast alle Schulen, Geschäfte, Restaurants und Grenzen offen.

Damals dominierte der Staatsepidemiologe Anders Tegnell mit seinen Vorschlägen die Krisenpolitik. Als dieser jedoch eine zweite Welle für Schweden ausschloss und im November die Neuinfektionen und Todesfälle stiegen, agierte Premierminister Stefan Löfven selbstständiger. Dennoch wurden weiterhin Empfehlungen ausgesprochen, wenn auch in einem zunehmend mahnenden Ton.

Dass nun die Periode der Empfehlungen durch die Verbote abgelöst wird, ist allerdings nicht allein den steigenden Zahlen geschuldet. Denn nach Weihnachten kolportierten die Medien, dass die Mahner Wasser predigten und Wein tranken – mehrere Minister waren beim Shoppen gefilmt worden, wobei die Schweden dies ab dem 14. Dezember zu unterlassen hatten, wie Löfven gefordert hatte. Doch ausgerechnet er wurde am öftesten beim Schlendern in einer Stockholmer Shoppingmall erwischt. Die Umfragewerte gingen in den Keller.

Die Infektionszahlen lassen Maßnahmen plausibel erscheinen. In dem Land mit zehn Millionen Einwohnern wurden am Freitag innerhalb von 24 Stunden 7.187 Neuinfektionen und 171 Todesfälle registriert. Insgesamt haben sich fast eine halbe Million Menschen mit Covid-19 infiziert, knapp 10.000 starben.

„Die Regierung hat noch keinen Beschluss gefasst, die Geschäfte zu schließen, aber sie ist bereit, eine solche Entscheidung zu treffen“, betonte Löfven am Freitag. Das Wort „Lockdown“ nahmen er und andere Vertreter des Regierungslagers nicht in den Mund. In der Novelle ist keine Handhabe einer Ausgangssperre gegeben. Diese ist auch sonst nicht in der schwedischen Gesetzgebung vorgesehen.

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