Schweden auf dem Weg in die NATO: Türkisches Parlament gibt Weg frei

Es war ein politischer Schaukampf, bei dem der türkische Präsident Erdogan außenpolitisch Stärke demonstrierte. Über Monate hatte Ankara den Beitritt Schwedens zum westlichen Verteidigungsbündnis NATO blockiert. 

Erdogan hatte dem bislang neutralen Staat vorgeworfen, nicht konsequent genug gegen kurdische Organisationen in Schweden vorzugehen. 

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Diese gelten für den türkischen Präsidenten als Terrorgruppen. Jetzt aber hat der Außenausschuss des türkischen Parlaments am Dienstag den von Schweden angestrebten NATO-Beitritt gebilligt und damit eine wichtige Hürde für die Erweiterung des Verteidigungsbündnisses beseitigt.

Rest ist eine Formalität

Das Erdogan selbst diesen politischen Prozess in die Wege geleitet hatte, wird erwartet, dass die weiteren Entscheidungen kaum mehr als eine Formalität sein dürften. Erwartet werden nun eine Zustimmung des Plenums in den kommenden Wochen und eine Unterzeichnung des entsprechenden Gesetzes durch Erdogan. 

Mit einer raschen Entscheidung sei aber nicht zu rechnen, sagte der Ausschussvorsitzende Fuat Oktay.  Eine Zustimmung des NATO-Mitglieds Ungarn steht ebenfalls noch aus.