Scholz zufrieden mit sich und der Ampel: "Ich bin der, der das Tempo macht"

Die Umfragewerte im Keller, die Koalition bei wichtigen Vorhaben zerstritten: Der deutsche Kanzler aber will Zuversicht ausstrahlen und sieht Deutschland auf Kurs. Das ist jedenfalls der Eindruck, den Olaf Scholz (SPD) am Sonntag erweckte. Beim ZDF-"Sommerinterview" ging es um viele Themen: um mögliche neue Waffenlieferungen an die Ukraine, die Wirtschaftslage in Deutschland, die Migrationspolitik, den Zustand der Ampel-Koalition.

Das Interview wurde in Scholz' Wohnort Potsdam aufgezeichnet, in einem Ruderclub am Olympiastützpunkt. Der SPD-Politiker rudert selbst. Auf die Frage, was seine Rolle im "Ruderboot der Regierung" sei, meinte der Kanzler: "Ich bin derjenige, der das Tempo macht, und das betrachte ich auch als meine Aufgabe. Und sorge dafür, dass es vorankommt."

Gute Miene zur zerstrittenen Koalition

Allerdings wird im "Ruderboot der Regierung" seit Monaten alles andere als gleichmäßig gerudert. Ein Konflikt vor allem mit der FDP über das Heizungsgesetz konnte erst nach langen Verhandlungen gelöst werden. Der Entwurf für den Bundeshaushalt 2024 konnte wegen engerer finanzieller Spielräume erst mit viel Mühe beschlossen werden. Wichtige Vorhaben sind ungelöst, zum Beispiel die Finanzierung der Kindergrundsicherung.

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Uneins ist die Regierung auch, wie genau die Wirtschaft angesichts einer Konjunkturflaute entlastet werden soll. Umstritten ist auch der Kurs in der Migrationspolitik. Scholz sagte im ZDF nun auf die Frage, ob er Überlegungen von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) zur Verschärfung der Abschieberegeln für ausreisepflichtige Asylbewerber unterstütze: "Ja."

Scholz sieht "Diagnose nicht zutreffend"

Die Umfragewerte für die Ampel-Parteien sind seit Monaten schlecht, die AfD dagegen ist auf Höhenflug. Zum Sommerinterview mit dem Kanzler gab das ZDF ein "Politbarometer extra" in Auftrag. Die Ergebnisse der Umfrage: alles andere als berauschend für Scholz. So sind nur 21 Prozent der Befragten der Meinung, dass sich der Kanzler in wichtigen politischen Fragen eher durchsetze. 73 Prozent sagen dagegen, Scholz setze sich eher nicht durch.

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Der Kanzler nannte die "Diagnose" nicht zutreffend. "Wir haben sehr viele, sehr konkrete Entscheidungen getroffen." Er wünsche sich, dass das im Ton manchmal anders stattfinde, als es in der Vergangenheit gewesen sei - habe aber den Eindruck, dass sich über den Sommer viele vorgenommen hätten, das genau zu ändern.

Dass es Diskussionen gebe, sei kein Problem. "Aber wir brauchen schon einen klaren Kurs, den man auch sehen kann." Er sei überzeugt, dass die Regierung genau das mache, was man für eine gute Zukunft in Deutschland brauche - und dass das dann auch bei Wahlen honoriert werde.