Schockbilder-Streit flammt vor Tabak-Abstimmung auf

Das EU-Parlament in Straßburg dürfte am Dienstag kommender Woche doch über die zuletzt verschobene Tabak-Richtlinie mit schärferen Regeln für Raucher abstimmen. Strittig scheinen aber nach wie vor mehrere Bereiche zu sein.

Wie groß sollen Warnhinweise sein?

Das Thema sorgt weiterhin für Aufregung. Anfang dieser Woche machte die Tabakindustrie wieder gegen schärfere Regeln mobil. Die Betriebsräte der deutschen Tabakbranche lehnen die neuen Regelungen für den Zigarettenverkauf generell ab, weil dieser nicht dem Gesundheitsschutz diene und gleichzeitig tausende Arbeitsplätze gefährde.

E-Zigarette: Heikler Punkt Liquids

Die deutsche sozialdemokratische EU-Abgeordnete Dagmar Roth-Behrendt kritisierte, dass die Tabakindustrie erneut versuche, massiven Einfluss auf die Europamandatare zu nehmen. Besonders intensiv sei der Druck zum künftigen Umgang mit Inhaltsstoffen von E-Zigaretten, den sogenannten Liquids. Der Gesundheitsausschuss des Europaparlaments hatte beschlossen, dass "Liquids" künftig in einem vereinfachten Verfahren als Arzneimittel zugelassen werden müssen, genauso wie es bei Nikotinpflastern bereits der Fall sei. Außerdem könne nach der Zulassung jedes EU-Land selbst entscheiden, wo die "Liquids" für E-Zigaretten verkauft werden dürfen. Ob dies eine Apotheke, eine Trafik oder ein Drogeriemarkt sei, bleibe jedem Staat selbst überlassen.

Vanille und Menthol

Aber auch darüber hinaus sind zahlreiche Fragen umstritten. So geht es um die Zusatzstoffe und Geschmacksverstärker in Zigaretten. Menthol und Vanille dürften jedenfalls verboten werden. Ziel sei, junge Menschen vom Rauchen abzuhalten. Tabakprodukte dürften nicht attraktiv gestaltet sein, etwa in verharmlosender Lippenstiftform.