Schallenberg zu Transnistrien: "Moskaus Drehbuch wird nicht funktionieren"

Man kennt das Muster: Separatisten rufen den Kreml zu Hilfe, der erkennt die angeblich unter Druck stehenden Regionen an. Das war in Georgien so, in der Ukraine hat damit die Invasion begonnen. Ist das selbe Szenario jetzt in Moldau zu erwarten, wo Separatisten Putin zu Hilfe gerufen haben?

Es wirke jedenfalls wie „ein schlechtes Drehbuch des Kreml“, sagt Außenminister Alexander Schallenberg in Beirut, er ist derzeit gerade auf Nahostreise. Putin, der hinter den Hilferufen stehe, betreibe  ein „gefährliches Spiel mit dem Feuer“.

Transnistrien hat sich 1991 von Moldau losgesagt, der Konflikt gilt seit einer kurzen kriegerischen Auseinandersetzung als eingefroren. Die Separatisten sind moskautreu, wirtschaftlich aber komplett abhängig von Moldau - sie leben hauptsächlich von Schmuggel Richtung Westen. 

Gaslieferungen als Knackpunkt

Hintergrund der jüngsten Entwicklung sei darum zum einen das EU-Referendum Moldaus im Herbst, andererseits die Ankündigung der Ukraine, den Gas-Transitvertrag aufs Eis zu legen: In Transnistrien steht eines der größten Kraftwerke, das wiederum die größte Einnahmequelle für die Separatisten darstellt. Stoppt Kiew den Durchfluss aus Russland, fehlt Transnistrien entscheidendes Geld.

Deshalb die Drohkulisse, die freilich nur Putin nützt. Er hält heute eine Rede an die Nation, in der er vermutlich auf die Forderungen der Separatisten eingehen wird. Für Schallenberg ist das allerdings nur ein Zeichen dafür, dass der Griff Moskaus schwächer wird, denn Moldau bewege sich konsequent auf Europa zu. „Moskaus Drehbuch wird nicht funktionieren“, sagt er.

Truppenverlegung erzwingen

Tatsächlich wären eine Anerkennung oder gar eine Annexion symbolische Schritte, die zwar massiv Druck erzeugen würden, aber militärisch wenig ändern dürften. Moskau hat wegen seiner angeschlagenen Schwarzmeerflotte wenig Möglichkeiten, Transnistrien zu erreichen, auf dem Landweg über die Ukraine ist das derzeit nahezu ausgeschlossen. Gut möglich, dass der „Hilferuf“ primär dazu dient, Kiew zu Truppenverlegungen Richtung Moldau zu zwingen - das würde den Russen Optionen an der Front eröffnen.

In Moldau, so Schallenberg, sei ein derartiges Szenario bereits erwartet worden. Dort habe man entsprechend pragmatisch reagiert - das empfiehlt der Außenminister auch den EU-Staaten: „Kühlen Kopf bewahren“, sagt er.