Schallenberg: Neutralität wird an Wert gewinnen
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An der EU-Militärmission gegen die Houthi-Attacken im Roten Meer wird sich Österreich mit Stabsoffizieren beteiligen.
In einer Welt, in der es künftig mehr alsr zwei Blöcke geben wird, werde die Neutralität auch in Zukunft einen Mehrwert haben und an Wert gewinnen, sagte Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) am Samstag im Ö1-Mittagsjournal.
Neutralität heiße aber nicht Wertegleichgültigkeit, sagte Schallenberg auf die Frage, ob man angesichts der von Russland ausgehenden Bedrohung für Demokratie und Freiheit neutral bleiben könne.
Österreichs Basis sei das Völkerrecht. "Wir brauchen auch in Zukunft eine Welt, in der internationale Regeln gelten", sagte Schallenberg.
Die Situation in Österreich sei nicht nur historisch eine andere als in Schweden oder Finnland, die nach dem russischen Angriff auf die Ukraine ihre Neutralität aufgaben. Österreich habe auch keine 1.300 Kilometer lange Grenze zu Russland, so der Außenminister. In Österreich genieße die Neutralität auch weiterhin eine unglaubliche Unterstützung.
Mit der russischen Aggression gegen die Ukraine werde auch das Wertesystem angegriffen, das in Europa nach dem 2. Weltkrieg aufgebaut wurde: "Wir wollen nicht in einer Welt leben, in der das Gesetz des Dschungels gilt, sondern eine regelbasierte internationale Ordnung", sagte Schallenberg.
Beteiligung an EU-Mission im Roten Meer
An der am vergangenen Montag in Brüssel beschlossenen EU-Militärmission gegen die Houthi-Angriffe im Roten Meer werde sich Österreich mit Stabsoffizieren beteiligen. Sie sollen im Hauptquartier der Mission tätig sein, sagte Schallenberg. "Wir können nicht nur zuschauen, wenn es um unsere Versorgungssicherheit geht.
"Israel bei jedem Einsatz gefordert"
Auf den Konflikt im Nahen Osten angesprochen verwies Schallenberg auf das Recht Israels auf Selbstverteidigung nach den Terrorattacken der Hamas vom 7. Oktober. Das dürfe nicht in Frage gestellt werden. Israel sei aber bei jedem Einsatz gefordert, zwischen den Terroristen der Hamas und der Zivilbevölkerung, die geschützt werden müsse, zu unterscheiden.
Langfristig sieht Schallenberg für die Region keinen anderen Weg als eine Zweistaatenlösung mit einem selbstbestimmten Palästinenserstaat und Israel nebeneinander. Kurzfristig arbeite man auf eine humanitäre Waffenpause hin, in der 1,5 Millionen Menschen, die sich um die Stadt Rafah aufhalten, vor der israelischen Offensive im Süden des Gaza-Streifens in Sicherheit gebracht werden könnten.
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