Drohgebärde: Chinas Flugzeugträger kommt Taiwan und Japan gefährlich nahe

Wie erwartet hat die chinesische Volksbefreiungsarmee am Donnerstag mit Drohgebärden auf das Treffen der taiwanesischen Präsidentin Tsai Ing-wen mit dem Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, reagiert. Inmitten der verschärften Spannungen begann die chinesische Marine mit Patrouillenfahrten bis knapp vor den Küsten Taiwans und Japans sowie mit einer Inspektion aller Schiffe in der Taiwanstraße, der Meerenge zwischen China und der demokratisch regierten Insel, die es als Teil seines Territoriums betrachtet.

McCarthy - der dritthöchste Politiker in der US-Führungshierarchie - und andere republikanische und demokratische Abgeordnete hatten Tsai am Mittwoch in der "Ronald Reagan Presidential Library" in Kalifornien getroffen. Die Begegnung fand trotz der Androhung von Vergeltungsmaßnahmen seitens Chinas statt.

Als Reaktion auf die Zusammenkunft McCarthys mit Tsai habe die Regierung in Peking den chinesischen Flugzeugträger Shandong in ein Seegebiet etwa 370 Kilometer vor Taiwans Ostküste geschickt, sagte Taiwans Verteidigungsminister Chiu Kuo-cheng. Bisher seien keine Starts vom Deck des Schiffes beobachtet worden.

Später erklärte er, der Flugzeugträger befinde sich östlich der Südspitze Taiwans und werde von taiwanischen Kriegsschiffen in einer Entfernung von fünf bis sechs Seemeilen beobachtet.

Die Drohgebärden richten sich in erster Linie gegen Taiwan, doch auch das japanische Verteidigungsministerium ist in Alarmbereitschaft. In einer Pressemitteilung aus Tokio heißt es, der chinesische Marine-Verband bestehe aus drei Schiffen, darunter neben der 2017 fertiggestellten Shandong auch eine Fregatte und ein Begleitschiff.

Die drei Schiffe fuhren demnach nur knapp an mehreren japanischen Inseln im ostchinesischen Meer vorbei, zwischenzeitlich waren sie nur 110 Kilometer von der Insel Yonaguni entfernt. Der Verband werde von einem japanischen Kriegsschiff überwacht. 

An-Bord-Inspektionen um Taiwan

Daneben kündigte Chinas Marine auch an, in den Gewässern rund um Taiwan drei Tage lang "Vor-Ort-Inspektionen" an Fracht- und Bauschiffen durchführen zu wollen. Wie das englischsprachige chinesische Staatsmedium Global Times schreibt, werden diese Schiffsinspektionen in China sogar live übertragen:

Das passiere, "um die Sicherheit der Schifffahrt zu gewährleisten und den sicheren und ordnungsgemäßen Betrieb von Schlüsselprojekten auf dem Wasser sicherzustellen", erklärte die für die Sicherheit im Seeverkehr zuständige Behörde in der südostchinesischen Provinz. Das taiwanische Verkehrsministerium legte umgehend Protest gegen die Kontrollen ein.

Taiwans Verkehrsminister habe Schifffahrtsunternehmen angewiesen, chinesische Anfragen zum Betreten taiwanischer Schiffe abzulehnen und unverzüglich die taiwanesische Küstenwache zu informieren, teilte die Regierung in Taipeh mit. Zu den betroffenen Routen gehören die direkte Containerstrecke von Pingtan nach Taiwan, die Passagierfähren zu den taiwanesischen Kinmen und Matsu-Inseln nahe dem chinesischen Festland.