Russland sperrt Zugang zu 81 EU-Medien - auch zu ORF und "oe24.at"

Wer in Russland westliche Medien lesen will, hat es seit dem beginn der Invasion auf die Ukraine schwer - viele sind durch staatliche Zensurmaßnahmen nicht mehr erreichbar; nur mittels VPN-Umgehung erreicht man BBC und Konsorten.

Jetzt hat diese "Vergeltungsmaßnahme", wie der Kreml diese Maßnahme stets begründet, auch österreichische Medien getroffen: Weil die EU vier russische Propagandamedien verboten hat, hat Moskau den Zugang zu 81 Medien aus der EU gesperrt. "Es werden Gegenmaßnahmen ergriffen, um den Zugang von russischem Territorium" zu Medien "aus EU-Mitgliedstaaten zu unterbinden", so das Außenministerium in Moskau am Dienstag. Diese Medien können dann in Russland nicht mehr empfangen oder im Internet abgerufen werden. Betroffen sind auch die Angebote des ORF und von Österreich (oe24.at).

Aus andere europäische Medien betroffen

Auch die spanische Agentur EFE ist in Russland künftig gesperrt, ebenso wie die französische Agentur AFP. Unter den genannten Fernsehsendern sind unter anderen auch die italienische RAI, die französischen LC1 und Arte, der irische RTE, der portugiesische RTP Internacional, der niederländische NOS sowie der Radiosender Radio France. Außerdem betroffen sind Der Spiegel, Politico, Le Monde, El Pais und der spanische Sender RTVE.

Deren Inhalte oder Sendungen seien auf russischem Territorium nicht länger verfügbar, hieß es. Das Moskauer Außenamt warf den Medien vor, "systematisch falsche Informationen" über den Ukraine-Konflikt zu verbreiten. Die EU-Staaten hatten im Mai Sanktionen gegen die staatliche russische Nachrichtenagentur Ria Nowosti, die Regierungszeitung Rossiskaja Gaseta, die Plattform Voice of Europe sowie die kremlnahe Zeitung Iswestija beschlossen, zu der auch ein Fernsehsender gehört. Damit werden sie in der gesamten EU gesperrt. Nach Angaben der EU-Staaten dürfen die Medien und ihre Mitarbeiter aber weiterhin in der EU arbeiten. Die Sperrung ist am Dienstag in Kraft getreten.

Angebliche Falschmeldungen

Das Außenministerium in Moskau begründete die Sperrung der europäischen Medien einerseits als Reaktion auf die Maßnahme der EU, andererseits mit der angeblichen Verbreitung von Falschmeldungen über Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine. Sollte die EU die Beschränkungen gegen die russischen Medien aufheben, sei auch Moskau bereit, über eine Aufhebung der Blockade nachzudenken.

In Russland sind viele Medien, die kritisch über die Politik von Kremlchef Wladimir Putin berichten sowie Tausende Webseiten im Internet blockiert. Sie sind - wie auch die gesperrten europäischen Medien - nur mit Hilfe eines VPN-Servers erreichbar, also über eine Netzwerkverbindung, die von außen nicht einsehbar ist und mit der Nutzer virtuell ihren Standort ändern können. Viele Journalisten sitzen in Russland wegen angeblicher Diskreditierung der russischen Armee in Haft. Der Prozess gegen den Journalisten Evan Gershkovich von der US-Tageszeitung Wall Street Journal wegen angeblicher Spionage beginnt am Mittwoch.

Seitens des ORF und der Mediengruppe Österreich lagen vorerst keine Stellungnahmen vor. Russland hatte der ORF-Korrespondentin Maria Knips-Witting Mitte Juni die Akkreditierung entzogen und sie zur Ausreise aufgefordert. Knips-Witting, die seit Jänner 2024 aus Moskau berichtet hatte, befindet sich mittlerweile wieder in Österreich.