Wladimir Putin unterzeichnete eine neue Sicherheitsstrategie

© APA/AFP/SPUTNIK/ALEXEY DRUZHININ

Russland
01/01/2016

Wladimir Putin erklärt NATO offiziell zur "Bedrohung"

Russlands Präsident bezeichnet vom Westen unterstützte Machtwechsel als Gefahr für nationale Interessen.

Neue Konfrontation mit dem Westen: Präsident Wladimir Putin hat einen Erlass unterzeichnet, der die neue Sicherheitsstrategie Russlands festlegt. Die NATO wird in dem vom Kreml veröffentlichten Dokument als "Bedrohung für die nationale Sicherheit" bezeichnet.

In dem Erlass nennt Putin die vom Westen unterstützten Machtwechsel – etwa im Nachbarland Ukraine – eine Gefahr für die nationalen Interessen. Putin warnt indirekt den Westen davor, "legitime politische Führungen" zu stürzen. Die Folge einer solchen "Politik der doppelten Standards" sei oft das Erscheinen terroristischer Organisationen wie des Islamischen Staates (IS). Eine mögliche Destabilisierung drohe zudem durch "farbige Revolutionen" wie in Georgien, die "aus dem Ausland" organisiert würden.

Festhalten am Atomarsenal

Wegen der vielen Krisenherde halte Moskau an seinem Atomarsenal fest, heißt es in dem Strategiepapier. Eines der Ziele sei die Festigung der Position des Landes als eine führende Weltmacht. Russland sei an einer Zusammenarbeit mit der NATO sowie mit den USA und der EU interessiert. Es gebe viele Berührungspunkte. Aber eine solche Partnerschaft müsse gleichberechtigt sein, betont Putin. Leider stoße die selbstständige Außenpolitik Russlands auf den Widerstand des Westens, der auf Dominanz setze, erklärte der russische Präsident.

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