Rumäniens Premier Ponta tritt zurück

Knalleffekt in Bukarest: Premier Victor Ponta hat am Mittwoch überraschend seinen Rücktritt angekündigt. "Ich lege mein Mandat als Ministerpräsident nieder", sagte der 43-Jährige am Mittwoch in einer vom Fernsehen übertragenen Ansprache. Er hoffe, "dass der Rücktritt der Regierung die Menschen zufriedenstellen wird".

Seinen Rücktritt begründete er mit den massiven Protesten gegen die Regierung vom Vorabend, die es aus Anlass einer tödlichen Brandkatastrophe gegeben hatte. Am vergangenen Freitag starben 32 Menschen beim Brand eines Nachtclubs. "Die Verärgerung ist legitim", sagte Ponta. "Es wäre ein großer Fehler, dies zu ignorieren." Für den Nachmittag ist eine Sondersitzung geplant. Ponta kündigte an, er wolle bis zur Bildung einer neuen Regierung die Geschäfte weiterführen.

Bis nach Mitternacht hatten 25.000 Menschen in Bukarest gegen die Regierung demonstriert. Die Kundgebung war als Gedenkveranstaltung gestartet. Bei der Demo wurden Ponta und Innenminister Gabriel Oprea zum Rücktritt aufgefordert. Auch in den Städten Pitesti und Brasov fanden Kundgebungen statt. Sogar in Wien versammelten sich laut Angaben der „Liga der rumänischen Studierenden im Ausland“, die zu einer Gedenkveranstaltung aufgerufen hatte, „Dutzende “ Rumänen vor der rumänischen Botschaft, wo ein Kondolenzbuch aufliegt.
Die Demonstranten klagten die Politiker an, durch Korruption und deren Duldung die Tragödie mit verschuldet zu haben. Beim Club Colectiv hatten mehrfache Kontrollen trotz offensichtlicher Mängel nicht zur Schließung geführt. Die letzte polizeiliche Kontrolle war nur wenige Tage vor dem Brand erfolgt.

Abgesehen von den Protesten steht Ponta wegen Korruptionsvorwürfen vor Gericht.