Matteo Salvini

© REUTERS/FLAVIO LO SCALZO

Politik Ausland
09/21/2020

Regionalwahlen in Italien: Salvinis (teilweise) späte Rache

Das Bündnis des Lega-Chefs triumphierte in Ligurien und Venetien, dürfte aber in der Toskana gescheitert sein.

von Andreas Schwarz

Das kam dem raubeinigen früheren Innenminister wahrscheinlich gerade gelegen: Am ersten Tag der Gemeinde- und Kommunalwahlen in Italien, die das Comeback des Lega-Chefs  Matteo Salvini besiegeln sollten,  wurde ein Rekord an Flüchtlingsankünften aus Lampedusa gemeldet. 26 Boote kamen am Sonntag mit mehr als tausend Flüchtlingen, meist tunesische Staatsbürger, auf der Mittelmeerinsel an. Insgesamt sind seit Jahresbeginn rund 21.500 Migranten auf dem Seeweg in Italien eingetroffen.

Das ist Wasser auf die Mühlen des stets gegen Flüchtlinge wetternden  Ex-Innenministers Salvini, der vor ziemlich genau einem Jahr aus der italienischen Regierung flog, als die Allianz aus Lega und Fünf Sterne zerbrach. Ministerpräsident Giuseppe Conte steht seither einer Regierung aus Fünf Sterne und der sozialdemokratischen PD vor – und der in allen Umfragen mit seiner Lega immer noch voran liegende Salvini sinnt auf Rache.

Hochburgen verteidigt

Während der Corona-Epidemie wurde  Salvini durch das effiziente Krisenmanagement von Premier Conte (und Fehler in Lega-verwalteten Regionen) in den Schatten gestellt, jetzt war er  wieder in seinem Wahlkampf-Element.  Er wollte  nicht nur eigene Hochburgen wie Ligurien und Venetien verteidigen – was ihm nach ersten Nachwahlbefragungen   deutlich gelungen sein dürfte – , sondern auch Festungen der Linken (Kampanien, Apulien und die Toskana) erobern. In der Toskana  aber dürfte er gescheitert sein, in Apulien gab es ein Kopf-an-Kopf-Rennen.

Insgesamt wollte Salvini den Durchbruch  zusammen mit der postfaschistischen Partei Brüder Italiens (Fratelli d’Italia/FdI)  und der rechtskonservativen Forza Italia um den  Corona-genesenen Ex-Premier Silvio Berlusconi schaffen.

Im Gegensatz zu den Regierungsparteien tritt Salvinis Rechts-Allianz als kompakter Block auf. Der Lega-Chef spekulierte darauf, dass ein klarer Durchbruch der Rechtsparteien bei den Regionalwahlen der ohnedies labilen Conte-Regierung  in Rom einen schweren Schlag versetzen  könnte.  Die Corona-Krise belastet viele italienische Familien schwer, die einen dramatischen Herbst aus Arbeitslosigkeit und Wirtschaftsrückgang befürchten und gerne die Protestslogans der Rechten hören.

Parlament verkleinert

Insgesamt 51 Millionen Italiener waren am Sonntag und Montag zu den Urnen gerufen: In sieben Regionen wurde  die Regierung neu bestimmt, dazu fanden in 1.179 Gemeinden Kommunalwahlen statt, darunter in Bozen oder Venedig. In einem Referendum wurde zudem der  historischen Verkleinerung des Parlaments in Rom von 945 auf 600 Parlamentarier zugestimmt.

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