Redet die Erweiterung nicht schlecht

Es war ein Big Bang: Auf einen Schlag kamen vor zehn Jahren gleich zehn neue ost- und mitteleuropäische Länder in die EU. Ein mutiges Projekt mit viel Skepsis. Viele fürchteten Masseneinwanderung, Wohlstandsverlust und Zunahme an Kriminalität. Die Ängste waren übertrieben, der "plombier polonais" (polnischer Installateur) blieb ein Phantom. Trotz Finanzkrise haben West und Ost profitiert.

Von 2002 bis 2008 sind durch die Erweiterungsdynamik drei Millionen neue Jobs geschaffen worden. In Österreich gab es jährlich ein Wachstum von 0,4 Prozent, das brachte 7600 Arbeitsplätze. Der Export boomte, im Osten sind heimische Unternehmen Top-Investoren.

Auch sicherheitspolitisch sind die Beitritte ein Gewinn: Nicht auszudenken, was infolge des Ukraine-Konflikts in Polen und im Baltikum geschähe, gehörten die Länder nicht zur EU.

Jede Bilanz der Erweiterung muss aber auch die dunkle Seite der Medaille beschreiben: Da gibt es nun einmal die halbautoritäre Herrschaft der rechtspopulistischen Regierung in Ungarn, Korruption ist immer noch ein Problem, Rassismus und Antisemitismus nehmen zu. Fatal ist, dass die Beitritte nicht genutzt wurden, um die EU als politische Union zu stärken, mit effizienteren Entscheidungsstrukturen und gemeinsamer Außenpolitik.

Unstrittig bleibt, dass der Ost-West-Zusammenschluss 15 Jahre nach Ende des Kalten Krieges eine Wende markiert. "Es war eines der wichtigsten Daten unserer Geschichte", sagt Polens Premier Donald Tusk. Das allein rechtfertigt, dass die Erweiterung gefeiert gehört. Leider hat die EU den Mut verloren, zu ihren eigenen historischen Projekten und Erfolgen zu stehen.