Razzien nach Verbot von "Hammerskins" in Deutschland

Die deutsche Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat den rechtsextremistischen Verein „Hammerskins Deutschland“ sowie seine regionalen Ableger und die Teilorganisation „Crew 38“ verboten. Wie das Bundesinnenministerium am Dienstag mitteilte, durchsuchten nun Einsatzkräfte der Polizei am frühen Morgen Wohnungen von 28 mutmaßlichen Mitgliedern des Vereins in zehn Bundesländern. 

Demnach soll es Razzien in Bayern, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland und Thüringen gegeben haben. Drei Objekte sollen als Vereinsheime genutzt worden sein. Die Razzia richtete sich nur gegen mutmaßliche Führungsfiguren. Die Behörden schätzen die Zahl der Mitglieder der konspirativ handelnden Vereinigung bundesweit auf rund 130.

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Das Verbot sei laut Faeser „ein harter Schlag gegen den organisierten Rechtsextremismus“. Damit werde „ein klares Signal gegen Rassismus und Antisemitismus“ gesetzt. Der Rechtsextremismus sei nach wie vor „die größte extremistische Bedrohung für unsere Demokratie“. Sie betonte: „Deshalb handeln wir weiter mit aller Entschiedenheit, um rechtsextremistische Strukturen zu zerschlagen.“

Bei den Durchsuchungen wurden laut Faeser neben Bargeld auch große Mengen rechtsextremistische Devotionalien beschlagnahmt. „In einigen Bundesländern wurden die Durchsuchungsmaßnahmen aufgrund aktueller Erkenntnisse weiter ausgeweitet“, fügte sie hinzu. Wie das Innenministerium in Schwerin mitteilte, kam bei den Durchsuchungen in Mecklenburg-Vorpommern der Munitionsbergungsdienst zum Einsatz. Auch von waffenähnlichen Gegenständen war die Rede.

Bei den Vorbereitungen für das Verbot haben Bund und Länder nach Angaben des Ministeriums über ein Jahr lang zusammengearbeitet. 

Keine Razzien in Österreich

In Österreich ist die Organisation nicht verboten, es gäbe hier laut Auskunft des Innenministeriums (BMI) aber auch keine Vorfälle mit der Gruppierung. "In Bezug auf Rechtsextremismus finden in Österreich laufend polizeiliche Ermittlungen und Maßnahmen statt, über die auch regelmäßig berichtet wird. Hinsichtlich der Hammerskin-Organisation kam es in den letzten drei Jahren zu keinen Vorfällen bzw. Maßnahmen", sagt BMI-Sprecher Patrick Mayerhofer auf KURIER-Anfrage. 

Gegründet wurde die rechtsextreme Organisation 1986 in Texas in den USA. Schnell wuchs daraus ein internationales  Netzwerk, das sich Anfang der 1990er Jahre in Berlin ansiedelte. Die Mitglieder sind gut mit Neonazis vernetzt und organisieren rechtsextreme Treffen und Konzerte. Auch die Kontakte mit Hooligans werden immer wieder bestätigt. 

Die Gruppierung Crew 38 ist ein Ableger der Hammerskins und unterstützt die Mitglieder unteranderem, wenn sie in Konflikt mit der Justiz geraten sind. 

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Der Verein richte sich laut deutschem Innenministerium gegen die verfassungsmäßige Ordnung, gegen den Gedanken der Völkerverständigung, hieß es zur Begründung. Zudem liefen Zweck und Tätigkeit der Vereinigung den Strafgesetzen zuwider. Bei Konzertveranstaltungen der Gruppe würden auch Nicht-Mitglieder mit rechtsextremistischem Gedankengut ideologisiert. Bei den Vorbereitungen für das Verbot haben Bund und Länder nach Angaben des Ministerium über ein Jahr lang zusammengearbeitet. Auch mit US-Partnerbehörden sei kooperiert wurden.