Putin ordnet Abzug der Truppen aus Syrien an

Es könnte ein Hoffnungsschimmer für Syrien sein, zumindest was ein mögliches nachhaltiges Ende der schweren Kämpfe betrifft. Seit gut zwei Wochen hält ein für das Bürgerkriegsland ausverhandelter Waffenstillstand weitgehend. Und jetzt hat Russlands Präsident Wladimir Putin überraschend einen Abzug des größten Teils der russischen Soldaten aus Syrien befohlen. Die russischen Luftangriffe seit September des vergangenen Jahres hatten den Krieg in Syrien noch einmal verschärft und maßgeblich zu der ansteigenden Massenflucht aus dem Bürgerkriegsland beigetragen.

Der Abzug soll am Dienstag beginnen. "Die Aufgabe, die dem Verteidigungsministerium und den Streitkräften gestellt war, ist im Großen und Ganzen erfüllt", sagte Putin laut Angaben der Nachrichtenagentur Interfax am Montag. Er hoffe, dass die Entscheidung für alle Seiten ein Signal sei und das Vertrauen für eine friedliche Lösung des Konflikts erhöhe, betonte der russische Präsident bei einem Treffen mit Außenminister Sergej Lawrow und Verteidigungsminister Sergej Schoigu. Russland sei es mit seinem Einsatz gelungen, einen Durchbruch im Kampf gegen den Terrorismus zu erzielen.

"Der russische Stützpunkt und der Flugplatz in Hmeimim (bei Latakia) werden weiter funktionieren. Sie sollen zuverlässig geschützt werden." Er habe Syriens Machthaber Baschar al-Assad über die Entscheidung informiert, sagte Putin. Russland wolle jetzt eine größere Rolle im Friedensprozess einnehmen, um den Konflikt zu beenden.

Das russische Militär hatte im vergangenen September massiv in den syrischen Bürgerkrieg eingegriffen, und zwar mit der offiziellen Begründung, die Dschihadisten des "Islamischen Staates" und der Al Kaida bekämpfen zu wollen. Allerdings richteten sich die Luftschläge der russischen Jets vor allem zu Beginn des Einsatzes mehr gegen gemäßigte Oppositionsgruppen im Land, die das Assad-Regime zunehmend in die Enge trieben. Durch das russische Eingreifen an der Seite der Assad-Truppen gewann der syrische Machthaber in vielen Gebieten militärisch wieder die Oberhand.

Kernfragen

Am Dienstag, dem fünften Jahrestag des Ausbruchs des Bürgerkrieges, gingen unterdessen die Syrien-Verhandlungen in Genf weiter. Bei der ersten Runde legte der Vertreter der syrischen Regierung ein Grundsatzdokument für die weiteren Verhandlungen vor, wie UN-Sondergesandter Staffan de Mistura bestätigte. Thema des Gesprächs sei der Ablauf der weiteren Verhandlungen gewesen. Beim nächsten Treffen am Mittwoch werde dann über Kernfragen gesprochen. An den Gesprächen in Genf nehmen auch die wichtigsten Oppositionsbündnisse teil. Zu den Hauptthemen gehören Wahlen innerhalb von 18 Monaten und eine neue Verfassung. Die Opposition will sich auf die Einsetzung einer Übergangsregierung konzentrieren. Nach wie vor umstrittenster Punkt: Die Zukunft Assads – die Opposition schließt jeden Kompromiss mit ihm aus, die Regierung lehnt Gespräche über einen Abtritt Assads ab.