Putin macht sich unantastbar: Wie der Kremlherrscher der Justiz entkommen will

Putin macht sich unantastbar: Wie der Kremlherrscher der Justiz entkommen will
Putin verschafft sich per Gesetz Immunität - für sich und seine Familie, auch nach seiner Amtszeit. Damit will er Strafverfolgung entgehen, denn die Liste an Delikten wäre nämlich ziemlich lange.

Wer in Russland Präsident ist, hat während seiner Amtszeit wenig zu befürchten. Strafverfolgung, Anklage, Haft: All das droht einem Kremlherrscher nicht, er könnte folgenlos Gelder veruntreuen oder Verbrechen begehen. Allerdings nur, bis er aus dem Amt scheidet: Dann warten die Behörden.

Bei Wladimir Putin wird das nach dem Ende seiner Amtszeit nicht so sein. Er hat sich und seiner Familie Immunität auf Lebenszeit gesichert. Das Gesetz wurde jetzt im Unterhaus abgesegnet.

Viele Spekulationen

Die Frage ist nur: Warum? Schließlich hat sich Putin, schon satte 20 Jahre im Amt (dazwischen vier als Ministerpräsident), erst im Frühsommer per Referendum eine Amtszeitverlängerung bis ins Jahr 2036 gesichert.

Die Liste an Spekulationen dazu ist lang. Da wäre Putins angebliche Parkinsonerkrankung, die einen Ruhestand nötig mache, wie Boulevardblätter kolportierten. Da sind Gerüchte, dass Putin nach so vielen Jahren an der Macht so entrückt sei wie einst Chiles Diktator Pinochet – auch der sicherte sich selbst Straffreiheit.

Kommentare