Max Zirngast darf nach wie vor nicht aus der Türkei ausreisen.

© APA/AFP/IPEK YUKSEK

Politik Ausland
04/11/2019

Prozess gegen Max Zirngast in Ankara vertagt

Nächster Gerichtstermin für den in der Türkei angeklagten Journalisten ist erst im September. Ausreisesperre bleibt bestehen.

Die Ausreisesperre gegen den in der Türkei wegen angeblicher Mitgliedschaft in einer Terrororganisation angeklagten österreichischen Studenten und freien Journalisten Max Zirngast bleibt bestehen. Sein Prozess wurde auf September vertagt, entschied am ersten Prozesstag das Gericht in Ankara.

Der nächste Gerichtstermin finde voraussichtlich am 11. September statt, dem Jahrestag von Zirngasts Festnahme, teilte die Solidaritätskampagne #FreeMaxZirngast Donnerstagmittag nach Ende der Anhörung auf Twitter mit. Die Meldepflicht für Zirngast ist demnach aufgehoben. Der 1989 geborene Steirer und die mitangeklagten türkischen Aktivisten Hatice Göz und Mithatcan Türetken hatten sich seit ihrer Enthaftung am 24. Dezember einmal pro Woche bei der Polizei melden müssen.

Journalisten Club sieht Österreich in der Pflicht

ÖJC-Präsident Fred Turnheim forderte am Donnerstag in einer Aussendung Bundespräsident Alexander Van der Bellen, Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) auf, die "sofortige, bedingungslose Ausreise des österreichischen Staatsbürgers und Journalisten Max Zirngast zu erwirken" und öffentlich "diese Verschleppungsstrategie der politisch handelnden türkischen Justiz zu verurteilen".

Nationale und internationale Journalistenvereinigungen sehen den Prozess gegen Zirngast als politisch motiviert an. "Wir verlangen weiterhin: Türkei muss völlig unbegründete Anklage fallenlassen", twitterte das International Press Institute (IPI).

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