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Politik Ausland
04/08/2019

Journalist Zirngast vor seinem Prozess: "Nicht durchdacht"

Ab Donnerstag steht der Österreicher Max Zirngast in der Türkei vor Gericht. Er hält die Terror-Vorwürfe nicht für durchdacht.

Am Donnerstag beginnt in der Türkei der Prozess gegen den österreichischen Journalisten und Aktivisten Max Zirngast. Die Behörden werfen ihm vor, Mitglied einer linksextremistischen Terrororganisation zu sein. Die Vorwürfe stellte de 30-jährige am Montag im Interview mit in der ORF-Sendung ZiB 2 als haltlos dar.

Die Anklage fuße auf "Vermutungen, Anspielungen, Nahelegungen" sagte Zirngast, etwas "Konkretes" finde sich darin nicht. Das überrascht den Österreicher seiner Darstellung nach auch nicht, denn "es ist einmal erwiesen, dass es die Terrororganisation noch gibt", der er angeblich angehören soll. Die "TKP/K" sei offenbar schon seit Jahren nicht mehr aktiv. Zirngast selbst habe das aber erst im Zuge seiner jetzigen Lage erfahren. Er will sich nichts zuschulden kommen lassen haben.

Hintergrund seiner misslichen Lage sei schlicht seine Tätigkeit als Journalist, der sich "mit oppositioneller Meinung nie zurückgehalten" habe. Zirngast sagt, ihm sei immer bewusst gewesen, dass ihm deshalb auch so eine Anklage blühen könnte. "Ich habe es trotzdem gemacht, weil ich es für richtig halte."  Er hofft auf einen fairen Prozess, der zwar möglich aber aber von Launen und Willkür der Verantwortlichen abhängig sei.

"Nicht ganz durchdacht"

Auf Spekulationen, ob die österreichische Regierung ihm genug Beistand leiste, wollte sich Zirngast nicht einlassen. Er habe das im Gefängnis nicht im Detail verfolgen können. Dass die türkische Regierung ihn als Erpressungsgegenstand gegenüber der österreichischen Politik hernehmen, glaubt er auch nicht. Das geschehe möglicherweise in anderen Fällen, er sei im Zuge einer gewöhnlichen Polizeioperation verhaftet worden. Die Anklage habe die politischen Implikationen seiner Staatsbürgerschaft womöglich übersehen: "Ich glaube nicht, dass alles mit letzter Konsequenz durchgedacht wurde". Man solle auch nicht zuviel Glauben an ein rationales Verhalten der türkischen Behörden haben.

Zirngast ist nach seiner Verhaftung vor etwa drei Monaten auf freien Fuß gesetzt worden. Er darf die Türkei allerdings nicht verlassen und muss sich wöchentlich bei der Polizei melden. In der Türkei sind Oppositionelle und Journalisten in den vergangenen Jahren stark unter Druck geraten. Unter Protest von Bürger- und Menschenrechtsorganisationen wurden zehntausende Menschen nach einem missglückten Putsch von Teilen des Militärs 2016 verhaftet.

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