Proteste gegen rumänische Regierung reißen nicht ab

Mit einem Lichtermeer in den Farben der Flagge Rumäniens haben Zehntausende am Sonntagabend in der Hauptstadt Bukarest gegen die Regierung protestiert. Die Demonstranten hielten Papierbögen in den Nationalfarben Blau, Gelb und Rot hoch und leuchteten sie mit ihren Handys an.

Es war bereits der 13. Tag des Dauerprotestes gegen die sozialliberale Regierung, der die Demonstranten vorwerfen, nicht entschieden genug gegen die Korruption vorzugehen.

In mindestens acht Städten waren Regierungsgegner am Sonntag auf den Straßen. Allein in Bukarest waren es nach Schätzung der Medien etwa 50.000. Einen weiteren Schwerpunkt der Proteste bildete die Stadt Cluj (Klausenburg/Kolozsvar) in Siebenbürgen mit rund 10.000 Teilnehmern.

Vor dem Bukarester Präsidentenpalast zogen den achten Tag in Folge rund 1.000 Gegendemonstranten auf. Die Regierungsanhänger werfen dem Staatspräsidenten Klaus Iohannis vor, das Land zu spalten. Er unterstützt die Protestbewegung gegen die Regierung. Der aus Siebenbürgen stammende konservative Präsident hatte die Pläne der Regierung von Anfang an kritisiert und unterstützt die Protestbewegung.

Das Dekret zur Lockerung der Anti-Korruptions-Gesetze hatte in Rumänien die größten Proteste seit dem Ende des Kommunismus ausgelöst. Ende Jänner peitschte die Regierung das Dekret im Eilverfahren durch, am vergangenen Wochenende nahm sie es wieder zurück. Die Proteste führten zum Rücktritt des Justiz- und des Handelsministers.