Trauriger Berlusconi vor Verzicht auf Präsidentschaftskandidatur

Der italienische Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi steht offenbar vor einem Rückzug seiner Kandidatur für das Amt des italienischen Präsidenten. Mindestens 100 Stimmen würden dem 85-jährigen Politiker für eine Wahl im Parlament fehlen, berichtete Berlusconis Parteifreund Vittorio Sgarbi am Dienstag im Radiosender Rai Radio 1. Berlusconi sei "ziemlich traurig", weil seine Kandidatur für das Amt des Staatspräsidenten "gestoppt" worden sei, sagte der Sgarbi.

Die Unterstützung der mit Berlusconis Forza Italia verbündeten Rechts-Parteien, der Lega von Ex-Innenminister Matteo Salvini und der "Brüder Italiens" (FdI) von Giorgia Meloni reiche nicht aus, um den umstrittenen Mailänder TV-Unternehmer zum Nachfolger von Sergio Mattarella zu küren, meinte der Kunstkritiker und Forza Italia-Abgeordnete Sgarbi.

Der Wunsch nach Stabilität

Der 85-jährige viermalige Regierungschef und Medienunternehmer Berlusconi hatte seine Kandidatur für das höchste Staatsamt, das kommende Woche im Parlament gewählt wird, selbst ins Spiel gebracht und sich die Unterstützung des Mitte-Rechts-Lagers gesichert. Darüber hinaus konnte er sich aber offenbar keine Stimmen sichern. Lega-Chef Matteo Salvini betonte am Dienstag, Berlusconi sollte offen sagen, ob er noch für eine Kandidatur bereit stehe. Ansonsten werde sich die Mitte-rechts-Allianz auf einen anderen Kandidaten einigen.

Die in Rom mitregierende Demokratische Partei (PD) und die Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) erklärten, das neue Staatsoberhaupt müsse eine unparteiische Persönlichkeit sein. "Das Wichtigste ist, dass wir jenseits der Taktik eine Persönlichkeit finden, die Italien für die nächsten sieben Jahre Stabilität garantiert", sagte der Chef der mitregierenden Mitte-Links-Partei Italia Viva, Matteo Renzi. Die Wahl des neuen Staatsoberhaupts sei eine Entscheidung, die mit Bedacht getroffen werden müsse.

Am 24. Jänner beginnt die Wahl des neuen Staatschefs, an der sich 1.009 Wahlleute beteiligen. Es sind dies die 630 Abgeordneten, die 315 gewählten Senatoren, sechs Senatoren auf Lebenszeit sowie 58 Vertreter der 20 italienischen Regionen. Die Wahl in geheimer Abstimmung könnte sich über mehrere Tage hinziehen. Für die ersten beiden Wahlgänge ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich. Danach genügt eine einfache Mehrheit. Die langwierigste Wahl war jene von Giovanni Leone im Jahr 1971, bei der es 23 Wahlgänge gab.