Portugal wählt Parlament in Omikron-Welle: Sozialisten liegen vorne

Die Sozialistische Partei (PS) hat die Parlamentsneuwahl in Portugal laut Prognosen gewonnen. Nach einer als sehr zuverlässig geltenden Wählerbefragung des staatlichen Fernsehsenders RTP erhielt die sozialdemokratisch orientierte PS von Ministerpräsident António Costa am Sonntag zwischen 37 und 42 Prozent der Stimmen. Damit können die Sozialisten sogar auf eine absolute Mehrheit im Parlament hoffen. Dafür sind nach Schätzungen mindestens 41 Prozent nötig.

Es ist nach der Präsidentenwahl vor fast genau einem Jahr schon der zweite Urnengang in Portugal unter den Bedingungen der Corona-Pandemie. Als Präsident Marcelo Rebelo de Sousa die Neuwahl nach dem Scheitern des Haushalts im Parlament im vergangenen Herbst ansetzte, sah es noch so aus, als ob die Corona-Pandemie weitgehend überwunden wäre. In Portugal haben 94 Prozent der Bevölkerung mindestens zwei Impfungen erhalten, die höchste Quote Europas. Dann aber kam Omikron und die Zahlen schnellten erneut in die Höhe.

Ausnahme für Menschen in Quarantäne

Zum Wahltag lag die Sieben-Tage-Inzidenz bei 3.800 und Hunderttausende Menschen befanden sich in häuslicher Isolation oder Quarantäne. Zwar wurde das Verbot, die eigene Wohnung zu verlassen, eigens für die Wahl ausgesetzt. Infizierte oder Menschen mir Risikokontakten sollten ihre Stimme in der letzten Stunde vor Schließung der Wahllokale, also von 18.00 Uhr bis 19.00 Uhr (19.00 Uhr bis 20.00 Uhr MEZ), abgeben. Aber dennoch wurde nicht ausgeschlossen, dass die Wahlbeteiligung noch niedriger als bei der vergangenen Parlamentswahl 2019 ausfallen könnte. Damals hatten nur 48,6 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Und bei der Präsidentenwahl vor fast genau einem Jahr schon unter Corona-Bedingungen hatte die Wahlbeteiligung sogar nur 40 Prozent betragen.

Allerdings wurde vorerst ein eher reguläres Aufkommen an Stimmabgaben gemeldet. Costa selbst kam in Begleitung seiner Ehefrau und mehreren Hunden in sein Wahllokal. Er sehe dem Ergebnis in aller Ruhe entgegen, erklärte er dabei gegenüber im Wahllokal wartenden Medien.

Um weitere vier Jahre regieren zu können, müssten Costas Sozialisten nicht nur die meisten Stimmen erhalten, sondern insgesamt das linke Lager eine Mehrheit der 230 Parlamentssitze erobern. Das war letzten Umfragen zufolge fraglich. Dass Costa sein eigentliches Wahlziel einer absoluten Mehrheit der Parlamentssitze erreichen könnte, galt als höchst unwahrscheinlich.

Sollte Costa seine Regierung fortsetzen können, dann aller Voraussicht nach nur mit der Unterstützung kleinerer linker Parteien, mit deren Hilfe er schon bisher regierte. Seit 2015 führte er so zwei Minderheitsregierungen. Bei der vergangen Wahl im Herbst 2019 hatte seine eher sozialdemokratisch als sozialistisch eingestellte Partei 36,3 Prozent bekommen und somit 108 Sitze der insgesamt 230 Sitze der "Assembleia da República".

Portugals Präsident Marcelo Rebelo de Sousa hatte die Neuwahl Anfang November ausgerufen, nachdem das Parlament den Haushaltsentwurf der Minderheitsregierung abgelehnt hatte. Der Linksblock BE und das aus Kommunisten und Grünen gebildete Bündnis CDU hatten mehr Sozialausgaben gefordert. Costa wollte seine zurückhaltende Ausgabenpolitik aber nicht aufgeben.