Korruptionsermittlung: Portugals Regierungschef Costa ist zurückgetreten

Portugals Ministerpräsident António Costa hat nach Korruptionsvorwürfen seinen Rücktritt eingereicht. Wegen der Zweifel an seiner "Integrität" habe er dem Präsidenten seinen Rücktritt angeboten, sagte Costa am Dienstag. Am Dienstag hat die portugiesische Polizei Medienberichten zufolge die Costas Residenz sowie zwei Ministerien und andere Gebäude durchsucht haben.

Sein Gewissen sei rein, sagte Costa am Dienstag nach einem Treffen mit Staatspräsident Rebelo de Sousa. Auch gegen Costa werde ermittelt, hatten die Strafverfolger erklärt. Am Dienstag hatte die Staatsanwaltschaft zudem Infrastrukturminister Joao Galamba offiziell als Verdächtigen benannt, Costas Stabschef und vier weitere Personen wurde festgenommen. Costa erklärte, er sei bereit, mit der Justiz zu kooperieren. Ein Ministerpräsident müsse über jeglichen Verdacht erhaben sein, begründete Costa seinen Rücktritt.

Bestechlichkeit und Vorteilsnahme

Es gehe um den Verdacht illegaler Praktiken wie Bestechlichkeit und Vorteilsnahme bei der Vergabe von Konzessionen zum Lithiumabbau in Montalegre sowie der Produktion von sogenannten Grünen Wasserstoffs bei der Stadt Sines, berichteten die staatliche Nachrichtenagentur Lusa, der staatliche Fernsehsender RTP sowie andere portugiesische Medien unter Berufung auf Behördenkreise. Die Staatsanwaltschaft, die Polizei und die Regierung antworteten zunächst nicht auf Anfragen zu weiteren Details der Durchsuchungen.

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Bei den Festgenommenen handle es sich neben dem Kabinettschef um den einflussreichen Unternehmer Diogo Lacerda und den Bürgermeister von Sines, Nuno Mascarenhas, sowie zwei weitere Geschäftsleute, berichteten RTP und Lusa weiter.

Hausdurchsuchungen in 40 Wohnungen und Büros

Insgesamt seien 40 Wohnungen und Büros durchsucht worden, darunter die Ministerien für Infrastruktur und Umwelt. Was genau den Festgenommenen vorgeworfen wird, wurde zunächst nicht bekannt. Aus der Opposition wurden Forderungen nach einem Rücktritt Costas und nach einer Neuwahl laut.

Costa habe Termine für Dienstag abgesagt und sich umgehend mit Staatspräsident Marcelo Rebelo de Sousa getroffen, berichteten Lusa und RTP. Infrastrukturminister Joao Galamba und Umweltminister Duarte Cordeiro sowie dessen Vorgänger im Amt, João Pedro Matos Fernandes, würden als Verdächtige geführt.

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In der Region Montalegre im äußersten Norden des Landes werden die größten Lithium-Vorkommen Europas vermutet, die trotz großen Widerstandes in der Lokalbevölkerung abgebaut werden sollen. Das Metall ist wichtig für die Produktion von Batterien. Bei der Stadt Sines im Süden der Hauptstadt Lissabon soll in einem 2021 stillgelegten Kohlekraftwerk künftig unter Einsatz erneuerbarer Energien sogenannter Grüner Wasserstoff produziert werden. Beide Projekte sind wichtige Bausteine für Portugals Ausstieg aus der Nutzung fossiler Brennstoffe.