Pomp und Panzer – aber Kiew feiert zivil

Der Mai ist für die Ukraine ein kritischer Monat. Erst der kommunistisch besetzte erste Mai, von dem man sich emanzipieren will, dann die in sowjetischer Tradition stehenden Feiern zum Ende des Zweiten Weltkrieges – die in dieser Form nur für einen kleinen Teil der ukrainischen Bevölkerung positiv behaftet sind. Was überwiegt, ist das tief sitzende Bedürfnis, sich gegen die bestehende russische Oberhoheit über die Deutung der Geschichte des 20. Jahrhunderts aufzulehnen. Man wählte in Kiew letztlich diesen Weg: Am 8. Mai wurde der "Tag der Erinnerung und Versöhnung" begangen, am Montag schließlich der "Tag des Sieges über Nazi-Deutschland im Zweiten Weltkrieg" – um zur Gänze auf die sowjetische Wortwahl "Großer Vaterländischer Krieg" sowie kommunistische Symbolik oder gar eine Militärparade zu verzichten. Nicht alle waren damit einverstanden: Es kam zu kleineren Tumulten mit Sowjet-Nostalgikern.

Ganz anders in Russlands Hauptstadt Moskau, im weißrussischen Minsk oder in den von der Ukraine abtrünnigen Regionen Donezk und Lugansk sowie auf der von Russland annektierten Krim, wo man voll auf imperialen Kitsch setzte. In Moskau rollte eine Stunde lang schweres Gerät über den Roten Platz vor dem Kreml. Heikler die Paraden in Donezk oder Lugansk, wo die Zurschaustellung schwerer Waffen ganz unmittelbar für Konfliktstoff sorgte. Denn solches Gerät müsste sich laut dem geltenden Minsker Abkommen außer Reichweite der Frontlinie befinden. Donezk aber liegt an der Front.

Warnungen

Bereits im Vorfeld der Paraden hatte der Vize-Chef der OSZE-Beobachtungsmission SMM, Alexander Hug, klargestellt, dass eine Parade mit schwerem Gerät einen Verstoß des Abkommens bedeuten würde. Auch bei den Gesprächen der trilateralen Kontaktgruppe in Minsk (Ukraine, Russland, OSZE) waren die Paraden Gesprächsthema. Von ukrainischer Seite hieß es, man werde eine Parade als "direkten und offenkundigen Verstoß gegen das Minsker Abkommen" betrachten. Einher ging das Statement mit einer Warnung an die Gebiete.

Letztlich wurde dann aber doch eine verstärkte Waffenruhe für die Mai-Feiertage vereinbart, die allem Anschein nach auch einigermaßen Wirkung zeigte – was soviel bedeutet, dass nur zwischen 50 und 120 Explosionen täglich in der Region Donbass verzeichnet wurden. Mit einem Ausreißer: Der 5. Mai, an dem 230 Explosionen gezählt wurden. Als Waffenstillstand konnte man die Vereinbarung zuletzt kaum mehr bezeichnen – wenn auch seitens der OSZE bemerkt wurde, dass zumindest schwere Waffen seltener zum Einsatz kamen. Für den 11. Mai rief Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier nun seine Amtskollegen aus Frankreich und Russland zu einem Ukraine-Treffen nach Berlin. Man habe Zeit verloren, so Steinmeier, die Waffenruhe sei brüchiger geworden.