Politik | Ausland
07.06.2018

Polen: PiS-Abgeordnete wollen Pornographie verbieten

Zwei parlamentarische Arbeitsgruppen kamen zur Erkenntnis, dass Pornographie süchtig macht und das Gehirn schädigt.

Polen könnte bald eine Debatte um die Legalität von Pornographie bevorstehen. Die Parlamentsgruppen zur Bekämpfung von Abhängigkeiten sowie für profamiläre Politik und Kultur veröffentlichten am 4. Juni eine gemeinsame Erklärung, in der sie ein Verbot forderten. Die Abgeordneten der Regierungspartei PiS (Recht und Gerechtigkeit) strichen die negativen Folgen des Pornographiekonsums hervor: Zerstörung des Gehirns, Abhängigkeit wie von Drogen und destruktive Persönlichkeitsveränderung. Die Erkenntnisse, dass Pornographie einen "schlechten Einfluss auf die Gesundheit" habe und die "Wurzel vieler Probleme" sei, sollen nun an die zuständigen Ministerien weitergeleitet werden.

Im Gespräch mit der Zeitung Fakt äußerte sich der Abgeordnete Piotr Uściński zur Thematik: "Der allgemeine Zugang zur Pornographie ist sowohl für Kinder als auch für Erwachsene gefährlich. Er kann erheblichen Einfluss auf Scheidungen in Polen haben." Der 41-Jährige unterstrich, dass es in Polen aktuell eine "Pandemie an Abhängigkeit von Pornographie" gäbe. Es ist nicht der erste Vorstoß der PiS in diese Richtung. Bereits 2014 forderte sie, dass Seiten mit pornographischen Inhalten durch das Ministerium für Digitalisierung gesperrt werden. Zugang sollten nur volljährige Personen bekommen. Details zur Erschwerung des Pornographiezugangs wurden bisher nicht kommuniziert. Die katholische Tageszeitung Nasz Dziennik schrieb, dass der Gesetzgeber aufgrund der in der Verfassung festgeschriebenen Garantien zum Schutz der Gesundheit die Pflicht hat, den Zugang zu pornografischen Material im größtmöglichen Umfang einzuschränken. 

Pornographie ist seit 1998 legal in Polen, im Jahr 2000 arbeitete das Parlament ein Gesetz aus, das Produktion und Verbreitung verbot. Der damalige Staatspräsident Aleksander Kwaśniewski legte jedoch dagegen sein Veto ein und unterschrieb nicht, weil es zu stark in die Privatsphäre von Polinnen und Polen eingriff. Das Bündnis der demokratischen Linken (SLD), dem Kwaśniewski damals angehörte und das heute eine untergeordnete politische Rolle spielt, meldete sich auf Twitter zu der aufkeimenden Debatte zu Wort: "Am 7. Juni, den Tag des Sex, protestieren wir entschieden gegen ein Pornographieverbot." Das Bild zeigt ein Paar mit den Worten: "Alles in euren Händen."