Polen: Misstrauensvotum über Morawiecki um Mitternacht

Die Vertrauensabstimmung über das Kabinett des neuen polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki von der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) findet in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch, gegen Mitternacht, statt. Zuvor hält Morawiecki seine Antrittsrede, wie die polnische Nachrichtenagentur PAP am Dienstagnachmittag vermeldete.

Morawiecki wurde am Montag von Staatspräsident Andrzej Duda als eine Art Superminister vereidigt. Neben seinem neuen Posten als Regierungschef wird der 49-jährige Nationalkonservative weiterhin für Finanzen und wirtschaftliche Entwicklung zuständig sein. Der Ökonom wird vorerst mit allen Ministern seiner Vorgängerin im Amt, Beata Szydlo, zusammenarbeiten. Erst 2018 soll es zu Veränderungen in den Ministerien kommen.

Beata Szydlo hatte letzte Woche zur Hälfte ihrer Amtszeit überraschend ihren Rücktritt bekannt gegeben. Zuvor hatte sie noch eine Vertrauensabstimmung im Parlament gewonnen. Szydlo setzte sich als Regierungschefin für soziale Belange ein und war deswegen in der Bevölkerung sehr beliebt. Jedoch hatten sich in den letzten Monaten die Spannungen zum PiS-Parteivorsitzenden Jaroslaw Kaczynski verstärkt.