Politik | Ausland
11.12.2017

Polens neuer Regierungschef Morawiecki vereidigt

Personalwechsel in den Ministerien für 2018 angekündigt.

Polens Präsident Andrzej Duda hat den neuen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki am Montag vereidigt. Der 49-jährige Nationalkonservative und sein Kabinett legten im Warschauer Präsidentenpalast den Amtseid ab.

Morawiecki bleibt als eine Art Superminister der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit ( PiS) auch weiter für Finanzen und wirtschaftliche Entwicklung zuständig. Der Breslauer Wirtschaftsexperte setzt vorerst die Regierungsarbeit mit allen Ministern seiner Vorgängerin Beata Szydlo fort. Personalwechsel in den Ministerien kündigte er für 2018 an.

Morawiecki soll als Regierungschef Polens Wirtschaftspolitik in den Fokus rücken. Überraschend hatte er Szydlo vergangene Woche zur Hälfte ihrer Amtszeit abgelöst. Sie reichte nach zwei Jahren ihren Rücktritt ein und wird sich als Morawieckis Stellvertreterin künftig um Gesellschaftspolitik kümmern. Als Ministerpräsidentin hatte sie bereits soziale Wahlversprechen der PiS wie Kindergeld und Mindestlohn umgesetzt; sie ist bei den Polen sehr beliebt. Als eigentlicher politischer Strippenzieher ohne Regierungsamt gilt laut Experten nach wie vor PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski.