Pariser Lob für Österreichs Sozialkonsens

Vorgesehen war ein eineinhalbstündiges Treffen zwischen François Hollande und Heinz Fischer am Dienstag im Pariser Élysée, an dem sich auch Sozialminister Rudolf Hundstorfer und Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner beteiligten. Aber der Zeitplan wurde klar überzogen: „Es war ein spannendes, lebhaftes Gespräch“, resümierte Fischer. Hollande wollte wissen, wie Österreich „den gesamten Krisenzeitraum mit einer Arbeitslosenrate von unter fünf Prozent und einer derartigen Exportquote geschafft hat“. (Österreichs Außenhandelsbilanz ist gegenüber Frankreich klar überschüssig, Frankreich ist für Österreich das fünftwichtigste Exportland.) Fischer verwies auf den österreichischen Sozialkonsens, der in Frankreich als vorbildlich gilt. Er erwähnte, dass der anwesende Sozialminister ursprünglich ÖGB-Chef gewesen war. Eine Erklärung, die von den anwesenden Franzosen mit erstauntem Gemurmel quittiert wurde.

Fischer lobte Frankreichs Einsatz in Mali als „mutige Entscheidung“, wobei er Verständnis dafür äußerte, dass sich Paris bei dieser „sensiblen Aufgabe“ von Europa mehr Unterstützung erwarte.

In der Haltung zum neuen iranischen Präsidenten Rohani sind sich die beiden einig. Hassan Rohani sei gesprächsbereit. Leichte Kritik ließ Fischer hingegen nachträglich an der Haltung von Hollande in der Syrien-Frage anklingen. Dieser hatte sich ursprünglich für einen militärischen Einsatz des Westens ausgesprochen. Fischer: „Der Einsatz von Waffengewalt hätte uns einer Lösung nicht nähergebracht.“

Im Hinblick auf die rechtspopulistischen Strömungen in der EU plädierte Fischer für einen „intensiven, aber unaufgeregten Gedankenaustausch zwischen Frankreich und Österreich“, weil diese Bewegungen „unser Menschenbild unter Druck setzen“.