OSZE will Radikalisierung bekämpfen

Rund 10.000 radikale Islamisten aus den OSZE-Mitgliedsstaaten kämpfen momentan aufseiten der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS). Aus diesem Grund setzte Sebastian Kurz (ÖVP), der seit Kurzem OSZE-Vorsitzender ist, den Terrorismus-Experten Peter Neumann als Sonderbeauftragten für Radikalisierung ein. Der Deutsche lehrt am Londoner King’s College und beschäftigt sich eingehend mit der zunehmenden Radikalisierung in westlichen Staaten.

"Ich denke, dass Österreich ein Land ist, das in den letzten Jahren stark von Radikalisierung betroffen war und das sich genauso wie viele andere Länder dieser Gefahr bewusster ist als früher", sagte Neumann zum KURIER. Zu Maßnahmen der österreichischen Politik wollte er sich nicht äußern, da dies von seinem Hauptanliegen ablenke: Wichtiger sei ihm vielmehr, in den 57 Mitgliedstaaten der OSZE ein Bewusstsein für Radikalisierung zu schaffen und vor allem einen Austausch zwischen den Staaten zu fördern.

"Einige Länder beschäftigen sich seit Jahren mit dem Terrorismus, andere haben erst seit Kurzem damit begonnen, daher ist die OSZE ein guter Ort, dieses Thema voranzutreiben", sagte er.

Neben polizeilichen Maßnahmen soll es auch zur gesellschaftlichen Aufgabe werden, gegen extremistische Ideologien vorzugehen. In der zweiten Jahreshälfte will Neumann einen Bericht vorlegen, wie Radikalisierung im Vorfeld bekämpft werden kann.

Social Media gegen IS

Als Beispiel nannte Neumann eine Social Media Kampagne, die den IS als "feige Mörderbande" entlarven soll. Diese Inhalte sollen von Facebook verstärkt hervorgehoben werden, laut Neumann sicherte die Plattform bereits ihre Unterstützung zu.

Auch Kurz teilte die Ansichten seines Sonderbeauftragten und erklärte, dass er während seines OSZE-Vorsitzes mehr Fokus auf Thema der Radikalisierung schaffen wolle, da es "manchen Staaten oft unangenehm" sei, sich damit zu befassen. Es genüge nicht, den IS nur militärisch zu bekämpfen.

Das Thema Radikalisierung ist nur ein Schwerpunkt auf der Agenda der OSZE, Kurz möchte sich außerdem um mehr Vertrauen zwischen Bürgern und Staaten bemühen und dazu beitragen, ungelöste Konflikte zu entschärfen. Ein wichtiger Punkt sind die umkämpften Gebiete in der Ostukraine – dort sollen die Grenzposten mithilfe der OSZE länger geöffnet werden, um der Zivilbevölkerung den Alltag zu erleichtern.

Im Mai ist laut Kurz eine Anti-Terror-Konferenz geplant, die sich mit den aktuellen Entwicklungen auseinandersetzen soll.