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Politik Ausland
01/09/2020

Orban: "Kurz lässt eine bravouröse Tat der anderen folgen"

Der ungarische Premier lobt seinen neuen, alten Amtskollegen - die Grünen im eigenen Land sieht er nicht so positiv.

Viktor Orban schickt freundliche Grüße: Ungarns Premier hat in einer Pressekonferenz seinen Amtskollegen in Österreich gelobt – Sebastian Kurz überrasche die Welt ständig, indem er „eine bravouröse Tat der anderen folgen lässt.“

Die Koalition mit der FPÖ sei "nicht ohne" gewesen, sagte Orban weiter; aber Kurz habe diese überlebt. Und nicht nur das: Vielmehr habe er die Wahlen gewonnen, und die Koalition mit den Grünen sei wieder „eine neue bravouröse Tat“. Für Orban ist nicht ausgeschlossen, dass die Polit-Ehe funktioniert: "Uns Ungarn imponiert der österreichische Mut." Österreich könnte mit seiner Kombination auch als Laboratorium für größere Staaten dienen.Eine derartige Partnerschaft in Ungarn unter seiner Führung kann sich Orban allerdings nicht vorstellen. Für ihn seien „die Grünen wie Wassermelonen“, außen grün und innen rot.

Kritik an EVP

 

 Die Europäische Volkspartei (EVP), die Orban ja vor einiger Zeit aus ihren Reihen verwiesen hatte, bekam vom ungarischen Regierungschef weniger freundliche Worte zu hören. Die EVP "schrumpft, ihr Einfluss verringert sich immer mehr", so Orban.

Die Parteienfamilie werde "immer liberaler, zentristischer", sagt er noch. Wenn sich die EVP nicht verändere, bedürfe es einer "neuen wahren christdemokratischen Bewegung". Die Mitgliedschaft von Orbans Partei Fidesz in der christdemokratischen Parteienfamilie war im Vorjahr suspendiert worden. Ein dreiköpfiger Weisenrat, dem auch Ex-Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (ÖVP) angehört, soll einen Bericht ausarbeiten, der Grundlage für eine Entscheidung über die Zukunft von Fidesz in der EVP bilden soll.

Die EVP in ihrer gegenwärtigen Form interessiere Fidesz nicht, so dass Veränderungen in der Parteienfamilie notwendig seien. Orban würde nach neuen Partnern suchen und erinnerte an seinen jüngsten Besuch in Polen, wo die zur Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (ECR/EKR) gehörende nationalkonservative Regierungspartei PiS als Bündnispartner infrage komme. Kenntnisse über einen Bericht der drei "Weisen" hinsichtlich der Zukunft von Fidesz in der EVP hat der Premier nach eigener Aussage nicht.

Neuerlicher Antritt

Auf die Frage, ob der seit 2010 ununterbrochen regierende Orban bei den Parlamentswahlen 2022 erneut als Kandidat für den Posten des Premiers zur Verfügung stehen würde, sagte er: Obwohl Fidesz noch keine Entscheidung über die Kandidatur getroffen habe, stehe er bereit.