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Politik | Ausland
06/04/2019

ÖVP wählt Delegationsleiter, EVP setzt auf Weber

Die ÖVP könnte auf Othmar Karas setzen, obwohl Karoline Edtstader bei der EU-Wahl mehr Vorzugsstimmen ergatterte.

Eine Woche nach der Europawahl konstituiert sich am heutigen Dienstagabend die EVP-Fraktion im Europäischen Parlament in Brüssel. Der bisherige Fraktionschef und Kandidat für den nächsten EU-Kommissionschef, Manfred Weber, ist der einzige Bewerber für den Vorsitz. Am Nachmittag wählt auch die ÖVP-Delegation ihren Delegationsleiter, Othmar Karas bewirbt sich wieder um das Amt.

Eine Entscheidung über den ÖVP-Delegationsleiter wird am Nachmittag erwartet. Karas hatte gegenüber den Salzburger Nachrichten erklärt, er wolle sich "selbstverständlich" um die Funktion des ÖVP-Delegationsleiters bewerben. Andere Bewerber sind bisher öffentlich nicht aufgetaucht.

Vorzugsstimmen-Zweiter

Der Delegationsleiter wird von den künftig sieben ÖVP-Europaabgeordneten gewählt. Die Listenzweite Karoline Edtstadler hat bei der EU-Wahl mehr Vorzugsvoten als der bisherige Delegationsleiter Karas erhalten.

Die Fraktionssitzung der künftig 179 Abgeordneten der Europäischen Volkspartei (EVP) findet um 19.00 Uhr in Brüssel statt. Mit dabei sind auch 13 künftige ungarische EVP-Abgeordnete.

Fidesz will bleiben, Orban gegen Weber

Zwar wurde die Mitgliedschaft der ungarischen Regierungspartei Fidesz von Ministerpräsident Viktor Orban wegen dessen umstrittener Anti-EU-Haltung im März in der Europäischen Volkspartei suspendiert. Fidesz ist jedoch offiziell weiterhin Bestandteil der EVP-Fraktion, die parlamentarische Geschäftsordnung sieht eine Suspendierung nicht vor. Ein EVP-Weisenratsbericht zur Fidesz-Mitgliedschaft wird erst für Herbst erwartet.

Sollte Weber nunmehr Fraktionschef werden und dann zum Kommissionschef gewählt werden, müsste die EVP einen Nachfolger für den Fraktionsvorsitz finden. Es gilt aber als fraglich, ob Weber eine Mehrheit im EU-Parlament für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten erhält. Orban hat sich gegen Weber als EU-Kommissionspräsident ausgesprochen.