Österreicher wird EU-Botschafter in Ankara

Ein österreichischer Diplomat übernimmt die gegenwärtig vermutlich wichtigste Vertretung der Europäischen Union: Christian Berger wird EU-Botschafter in der Türkei. EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini teilte am Mittwoch dem türkischen Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu diese Besetzung telefonisch mit.

Über die EU-Botschaft in Ankara laufen abseits direkter Politiker-Kontakte die meisten Themen zwischen Brüssel und Ankara, von den Beitrittsverhandlungen bis zum Flüchtlingsdeal.

Berger war zuletzt stellvertretender geschäftsführender Direktor im Europäischen auswärtigen Dienst, dem "Außenministerium" der EU, und zwar für Ägypten, Syrien, Libanon und Jordanien. Weil er diese Funktion auch schon unter Mogherinis Vorgängerin Catherine Ashton inne hatte, die sehr kritisch gegenüber dem Siedlungsbau in Israel auftrat, und weil er zuvor auch Leiter des EU-Büros im Westjordanland und Gazastreifen war, hatte Berger nicht immer einen leichten Stand im Verhältnis zu Jerusalem.

Vorgänger trat zurück

Berger folgt per 1. August dem deutschen Diplomaten Hansjörg Haber, der im Juni zurückgetreten war. Haber hatte zuvor die türkische Regierung gegen sich aufgebracht, weil er bei einer Veranstaltung im Zusammenhang mit dem Streit zwischen der EU und der Türkei um die Visumfreiheit ein Sprichwort zitiert hatte: "Beginnen wie ein Türke und beenden wie ein Deutscher", soll Haber gesagt haben, "hier ist es umgekehrt". Der EU-Botschaft wurde ins türkische Außenministerium zitiert. Die Regierung in Ankara verdächtigte Haber, die Türken verächtlich gemacht zu haben.

Habers Rücktritt kann aber auch damit zu tun gehabt haben, dass er bei seiner Bestellung im Oktober 2015 nicht erste Wahl Federica Mogherinis gewesen ist, die dem Drängen des deutschen Außenministers Steinmeier für Haber nachgab. Das Verhältnis Mogherinis zu Haber soll gespannt gewesen sein.

Berger ist übrigens neben Hans-Dietmar Schweisgut in Peking der zweite Österreicher, der eine EU-Vertretung leitet.