Ein EU-Sitz Österreichs wackelt

Nach der EU-Wahl im kommenden Jahr könnte Österreich einen seiner 19 Parlamentssitze verlieren. Derzeit hat das EU-Parlament 754 Abgeordnete. Mit dem Beitritt Kroatiens kommen ab Juli zwölf Mandatare hinzu, sodass bis zum Urnengang 2014 die Zahl auf 766 ansteigen wird. Nach den EU-Wahlen dürfen es laut dem Lissabon-Vertrag nur mehr 751 sein.

Deutschland als bevölkerungsreichster Staat, der noch 99 Abgeordnete hat, darf nach dem Lissabon-Vertrag nur mehr auf die festgelegte Obergrenze von 96 Mandataren kommen. Kleine Mitgliedstaaten haben immer mindestens 6 Abgeordnete.

Um abrupte Einschnitte zu verhindern, sucht das Parlament eine Lösung, bei der kein Land – Deutschland ausgenommen – mehr als einen Abgeordneten verliert. Das hieße, dass zwölf Staaten betroffen wären.

Im Erstentwurf des Verfassungsausschusses hatte Österreich die 19 Mandatare behalten. Einbußen von je einem Abgeordneten sind darin für Belgien, Bulgarien, Tschechien, Irland, Griechenland, Lettland, Litauen, Ungarn, Portugal, Rumänien und Schweden vorgesehen. Kroatien, das vor den EU-Wahlen mit 12 Abgeordneten vertreten ist, verliert ab Mitte 2014 ebenfalls einen Sitz und kommt dann auf elf.

Gegenwind aus Skandinavien

Mehrere schwedische Abgeordnete haben diese Woche jedoch Änderungen zum Erstentwurf vorgelegt, die allesamt für Österreich eine Kürzung auf 18 Abgeordnete vorsehen. Im Gegenzug wollen die Schweden ihre 20 Mandatare behalten. Diese Forderung wird auch von finnischen und dänischen Abgeordneten unterstützt.